11.24 Uhr: Moskaus Bürgermeister befürchtet Verlust von 200.000 Arbeitsplätzen
Moskaus Bürgermeister Sergej Sobjanin befürchtet einen Verlust von 200.000 Arbeitsplätzen in der Hauptstadt im Zusammenhang mit der Einstellung von Geschäftsaktivitäten ausländischer Unternehmen. Die Stadtverwaltung wolle Arbeitslose jetzt mit Schulungen unterstützen, schrieb Sobjanin in seinem Blog.
11.15 Uhr: Waffen-Debatte - Strack-Zimmermann kritisiert erneut ScholzDie Vorsitzende des Bundestags-Verteidungsausschusses, Marie-Agnes Strack-Zimmermann, hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) erneut kritisiert und dazu aufgefordert, Zusagen für die Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine zu machen. Der Kanzler sage nach wie vor nicht wirklich, was er wolle, "und das bedauere ich sehr", sagte die FDP-Politikerin im Sender "Welt". Sie könne nicht sagen, wo es hake, "ich glaube nur, dass wir einfach keine Zeit haben, diese Diskussion zu führen". Es gehe um die Ukraine, aber auch um "uns in Europa".
Strack-Zimmermann sagte, sie freue sich, dass Scholz den Wunsch für mehr Geld an das Land geäußert habe, aber mit Geld siege man nicht, es müssten Waffen her. "Und insofern wünschte ich mir, dass der Bundeskanzler nochmal deutlich sagt, es gibt Geld. Auf der anderen Seite: Deutschland ist bereit, schwere Waffen zu liefern", fügte sie hinzu.
11.10 Uhr: Gouverneur - Vier Zivilisten in Region Luhansk erschossenBei einem Versuch, die gefährdete Region Luhansk zu verlassen, sind dem Gouverneur zufolge vier Zivilisten erschossen worden. Sie wollten in ihrem Auto aus Kreminna im Osten der Region Luhansk fliehen, teilte Gouverneur Serhij Gaidai mit.
11.03 Uhr: Laut ukrainischer Regierung wieder keine Einigung auf FluchtkorridoreRussland und die Ukraine haben sich auch am Montag nicht auf Fluchtkorridore für die Bevölkerung einigen können. "Aus Sicherheitsgründen wurde beschlossen, heute keine humanitären Korridore zu öffnen", teilte die stellvertretende Ministerpräsidentin der Ukraine, Iryna Wereschtschuk, auf Telegram mit.
10.59 Uhr: London - Kämpfe um Mariupol haben Russen ausgebremstDer heftige Kampf um die ukrainische Hafenstadt Mariupol haben nach Einschätzung britischer Geheimdienste den Vormarsch russischer Truppen ausgebremst. Der ukrainische Widerstand habe die russischen Streitkräfte auf eine harte Probe gestellt und Ressourcen gebunden, was den Vormarsch in anderen Gebieten langsamer gemacht habe, hieß es in einer Einschätzung des britischen Verteidigungsministeriums. Russische Kommandeure müssten besorgt sein über die Zeit, die notwendig sei, um Mariupol zu unterwerfen.
Die Angriffe Moskaus auf bewohnte Gebiete in Mariupol ähnele dem russischen Vorgehen in Tschetschenien 1999 und in Syrien 2016 und widerspreche der Erklärung des russischen Verteidigungsministeriums zu Beginn des Krieges, dass man keine Städte oder die ukrainische Bevölkerung angreifen wolle, hieß es weiter von den Briten.
10.39 Uhr: Polen - Erneut mehr Einreisen in die Ukraine als AusreisenPolens Grenzschutz hat am Sonntag erneut mehr Einreisen in die Ukraine als Ausreisen aus dem östlichen Nachbarland gezählt. Rund 19.300 Menschen hätten Polen Richtung Ukraine verlassen, teilte der Grenzschutz heute per Twitter mit. Dagegen kamen im gleichen Zeitraum aus der Ukraine 17.300 Menschen nach Polen - 10 Prozent weniger als am Vortag.
Seit Beginn des russischen Angriffs auf die Ukraine haben sich UN-Angaben zufolge mehr als 2,81 Millionen Menschen von dort ins Nachbarland Polen in Sicherheit gebracht. Bei den Ukraine-Rückkehrern handelte es sich nach Angaben der Behörden zum Großteil um ukrainische Staatsbürger. Sie reisen meist in Gebiete, die die ukrainische Armee zurückerobert hat. Es gibt keine offiziellen Angaben, wie viele Kriegsflüchtlinge in Polen geblieben und wie viele in andere EU-Staaten weitergereist sind.
10.30 Uhr: Straßenkämpfe im ostukrainischen KreminnaDie russischen Streitkräfte sind nach ukrainischen Angaben in die Kleinstadt Kreminna im Gebiet Luhansk einmarschiert. "In der Nacht konnte der Feind bis Kreminna vorstoßen, nur festsetzen konnte er sich dort nicht. Die Kämpfe direkt in der Stadt halten an", teilte der Gouverneur des Gebiets Luhansk, Serhij Hajdaj, auf seiner Facebook-Seite mit.
Kreminna sei neben der Stadt Rubischne, um die seit eineinhalb Monaten erbittert gekämpft werde, derzeit der größte Krisenherd, so Hajdaj. Der ukrainische Generalstab hatte in seinem Lagebericht zuvor mitgeteilt, dass die russischen Angriffe abgewehrt worden seien. Die Berichte können von unabhängiger Seite nicht überprüft werden.
10.18 Uhr: Chef von Branchenverband rechnet mit höheren Flugpreisen - Reiselust durch Krieg nicht gedämpftDer Chef des deutschen Branchenverbands der Luftfahrtunternehmen rechnet wegen höherer Betriebskosten mit steigenden Flugticketpreisen. "Ich gehe davon aus, dass Fliegen teurer wird", sagte der Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Luftverkehrswirtschaft (BDL), Peter Gerber, den Zeitungen der Funke Mediengruppe.
Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine und die steigenden Preise werden die Erholung des Flugverkehrs nach Ansicht von Gerber aber nicht beeinträchtigen. "Schaut man sich den Gesamtmarkt an, dann wird die Reiselust derzeit nicht gedämpft", sagte er.
10.09 Uhr: Kommunen fordern mehr Planung bei Versorgung von KriegsflüchtlingenMit Blick auf die Versorgung und Unterbringung der Geflüchteten aus der Ukraine fordert der Deutsche Städte- und Gemeindebund "mehr Planung und Realitätssinn". "Wir erleben im Moment eine bewundernswerte Hilfsbereitschaft von vielen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern, müssen uns allerdings darauf vorbereiten, dass diese ehrenamtliche Struktur nicht in diesem Umfang auf Dauer durchgehalten werden kann", sagte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg den Zeitungen der Essener Funke Mediengruppe.
Unverzichtbar sei "eine Offensive zur Schaffung von zusätzlichen Kita-Plätzen und Plätzen in der Schule, da insbesondere die Zahl der vertriebenen Kinder weiter steigt", sagte Landsberg. Zugleich warb er dafür, Geflüchteten schnell eine Perspektive zu geben: Das sei wichtig, "um viele Personen mit guter Qualifikation aus dem Kreis der Vertriebenen in den deutschen Arbeitsmarkt zu bringen, wo überall Fachkräfte fehlen".
09.40 Uhr: Gouverneur - Mindestens sechs Tote bei russischen Raketenangriffen auf LwiwBei den russischen Raketenangriffen auf die westukrainische Stadt Lwiw sind nach Angaben des Gouverneurs mindestens sechs Menschen getötet worden, darunter auch ein Kind. Mindestens acht weitere Menschen seien verletzt worden, erklärte der Gouverneur der Region Lwiw, Maxym Kosyzky, im Messengerdienst Telegram. Die Stadt nahe der polnischen Grenze war nach ukrainischen Angaben am Morgen von fünf russischen Raketen getroffen worden.
09.36 Uhr: Russland meldet Zerstörung von vier MilitärdepotsDie russischen Streitkräfte haben nach Angaben des Moskauer Verteidigungsministeriums mit Iskander-Raketen vier Depots für Waffen und Militärausrüstung in der Ukraine zerstört. Das berichtet die Nachrichtenagentur Tass. Zudem seien drei ukrainische Militärflugzeuge und elf Drohnen abgeschossen worden. Die russischen Streitkräfte hätten seit dem Abend insgesamt 315 Ziele getroffen.
09.28 Uhr: Serbien wirft Ukraine und EU-Staat vor, Flugverkehr nach Moskau zu hintertreibenSerbien beschuldigt die Ukraine und einen ungenannten EU-Staat, den Flugverkehr von Air Serbia zwischen Belgrad und Moskau mit falschen Bombenalarmen zu hintertreiben. "Ausländische Dienste von zwei Ländern tun das. Eines ist ein EU-Land, und die Ukraine ist das andere Land", sagte der serbische Präsident Aleksandar Vucic. Belege dafür nannte er nicht. In den vergangenen Wochen waren Passagiermaschinen der Air Serbia nach Bombendrohungen umgekehrt. Der Flughafen von Belgrad wurde mehrmals evakuiert. Serbien bemüht sich um gute Beziehungen sowohl mit Russland als auch mit der EU. Das Balkanland beteiligt sich nicht an den Sanktionen, die westliche Staaten wegen des Ukraine-Kriegs gegen Russland verhängt haben.
08.55 Uhr: Kiew - Russische Vorbereitung für neue Donbass-Offensive fast beendetDas russische Militär hat nach ukrainischen Angaben seine Vorbereitungen für eine neue Offensive im Donbass fast beendet. "Im östlichen Einsatzgebiet schließen die Streitkräfte der russischen Föderation die Bildung einer Angriffstruppe ab", teilte der ukrainische Generalstab mit. Derzeit versuche das russische Militär, die Schwachstellen der ukrainischen Verteidigungslinien zu ertasten. So hätten die Russen in der Nacht weitere Angriffe auf Städte im Donbass gestartet. "Die Hauptanstrengungen unternimmt der Feind im Bereich der Ortschaften Lyman, Kreminna, Popasna und Rubischne, zudem hat er versucht, die volle Kontrolle über Mariupol herzustellen", so der Generalstab.
Der Generalstab berichtete außerdem von russischen Luftangriffen auf Ziele in der ostukrainischen Millionenstadt Charkiw und sagte weitere russische Angriffsversuche in der Südukraine voraus. Dort werde das russische Militär versuchen, die Grenzen des Gebiets Cherson zu erreichen.
08.30 Uhr: Kiew, Lwiw und weitere Orte unter russischem BeschussIn Kiew gab es nach dem Einschlag russischer Raketen mehrere Explosionen. Auch in den Regionen Lwiw im Westen der Ukraine und Dnipropetrowsk im östlichen Landesteil sind nach Angaben örtlicher Behörden mehrere Explosionen zu hören. Der Bürgermeister von Lwiw, Andrij Sadowyj, teilte mit, in der Stadt seien fünf Raketen eingeschlagen. Rettungsdienste seien im Einsatz. Der Sender Suspilne berichtete, bei Luftangriffen in der Region Dnipropetrowsk seien zwei Menschen verletzt worden.
08.14 Uhr: Diskussion über Embargo gegen Russland treibt ÖlpreisDas Kriegsgeschehen in der Ukraine und die Diskussionen über Sanktionen gegen das Förderland Russland treiben den Ölpreis nahe den höchsten Stand seit Ende März. Die Nordsee-Sorte Brent hat sich zeitweise um 1,0 Prozent auf 112,79 Dollar je Fass verteuert. Das US-Öl WTI kostet mit 107,95 Dollar je Fass 0,9 Prozent mehr. Die EU arbeitet laut Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen an Mechanismen für ein Öl-Embargo gegen Russland.
07.55 Uhr: Sonnenblumenöl wird Mangelware bleiben - Lebensmittelpreise steigenFür Verbraucher, Gastronomie und Lebensmittelhersteller wird Sonnenblumenöl wegen des Ukraine-Kriegs auf absehbare Zeit Mangelware bleiben. Da die Ukraine der größte Lieferant ist, erwarten Fachleute vorerst keine Verbesserung der Situation. "Bei Sonnenblumenöl ist die Ukraine der wichtigste Lieferant weltweit", sagte ein Sprecher des Verbands der ölsaatenverarbeitenden Industrien (Ovid) in Berlin. Über die Hälfte der weltweiten Exporte von Sonnenblumenöl komme aus dem osteuropäischen Land, die Situation werde sich "auf absehbare Zeit nicht verbessern".
Bei vielen Lebensmitteln und in der Gastronomie sind zudem weitere Preiserhöhungen absehbar. Im März war der Verzehr in Fastfood-Restaurants laut Statistischem Bundesamt bereits rund sechs Prozent teurer als vor einem Jahr. "Energiekosten wie bei Strom und Erdgas" infolge des Krieges seien ein großer Preistreiber, so der Bundesverband der Systemgastronomie. Zudem müssten die Unternehmen für Getreide, Mehl und Gemüse mehr bezahlen. Auch die Gewerkschaft Nahrung Genuss Gaststätten (NGG) sieht Betriebe der Ernährungsindustrie in ihrer Existenz bedroht. Viele Mittelständler könnten die Preissteigerungen kaum weitergeben, sagte der NGG-Vorsitzende Guido Zeitler der Funke-Mediengruppe.
07.14 Uhr: Zahlreiche Ermittlungsverfahren wegen Befürwortung des AngriffskriegsPolizei und Staatsanwaltschaften in mehreren Bundesländern haben einem Bericht zufolge mehr als 140 Ermittlungsverfahren wegen der Befürwortung des russischen Angriffskriegs eingeleitet. In der Mehrheit der Fälle geht es um die Verwendung des "Z"-Symbols, mit dem die russische Armee in der Ukraine unter anderem ihre Panzer und Fahrzeuge kennzeichnet, berichteten die Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland.
Allein in Sachsen-Anhalt wurden seit dem Beginn der russischen Invasion in der Ukraine am 24. Februar mindestens 19 Verstöße gegen Paragraf 140 des Strafgesetzbuchs erfasst, der das Belohnen und Billigen von Straftaten unter Strafe stellt. In 17 dieser Fälle ging es laut Angaben des Landesinnenministeriums um die Verwendung des "Z"-Symbols.
06.40 Uhr: Luftfahrtbranche erwartet keine großen Ausfälle bei ÖlembargoDie deutsche Luftverkehrswirtschaft würde ein Energieembargo gegen Russland nach eigener Einschätzung verkraften können. "Wir würden Einschränkungen erleben und höhere Preise. Schon heute kommt aber das meiste Öl, das die Branche nutzt, in den Nordseehäfen an. Zu großen Ausfällen sollte ein Embargo daher nicht führen", sagte der Präsident des Branchenverbands BDL, Peter Gerber, den Zeitungen der "Funke Mediengruppe". Er sagte zudem, er rechne mit steigenden Preisen für Flugtickets. "Die Kerosinkosten steigen, aber auch die Infrastrukturkosten werden höher, weil etwa die Flugsicherungen höhere Kosten weitergeben."
06.18 Uhr: Arbeitgeber und Gewerkschaften warnen vor russischem Gas-ImportstoppArbeitgeber und Gewerkschaften haben gemeinschaftlich vor einem Importstopp von russischem Gas nach Deutschland gewarnt. Sanktionen müssten gezielt sein, die Gegenseite unter Druck setzen und möglichst Schaden von der eigenen Wirtschaft abhalten, sagten der Vorsitzende des Arbeitgeberverbands BDA, Rainer Dulger, und der Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), Reiner Hoffmann, der Deutschen Presse-Agentur in einer gemeinsamen Stellungnahme: "Beim aktuell diskutierten Gas-Embargo sehen wir das nicht."
Die negativen Auswirkungen auf Wirtschaft und Beschäftigung wären nach Ansicht Dulgers und Hoffmanns momentan in Deutschland höher als die in Russland. "Ein schnelles Gas-Embargo hätte in Deutschland Produktionsausfälle, Produktionsstillstand, eine weitere Deindustrialisierung und nachhaltige Arbeitsplatzverluste zur Folge." Um die Ukraine weiter zu unterstützen und den Druck auf Russland aufrechtzuhalten, brauche man eine stabile Wirtschaft und einen stabilen Arbeitsmarkt, hieß es von DGB und BDA.
05.37 Uhr: Ukraine wirft Russland geplante "Auslöschung" Mariupols und des Donbass vorDie ukrainische Regierung hat Russland vorgeworfen, die östlichen Teile des Landes "auslöschen" zu wollen. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj sagte in einer Videobotschaft, dass die russischen Soldaten "den Donbass buchstäblich erledigen und zerstören" wollten. Sein Außenminister Dmytro Kuleba erklärte gegenüber dem US-Sender CBS, dass die verbliebenen ukrainischen Soldaten in der belagerten Hafenstadt Mariupol nicht aufgeben. Diese hatten zuvor ein russisches Ultimatum verstreichen lassen.
Kuleba sagte: "Die Reste der ukrainischen Armee und eine große Gruppe von Zivilisten sind von den russischen Streitkräften umzingelt. Sie setzen ihren Kampf fort." Er warnte jedoch, "dass die russische Armee, so wie sie sich in Mariupol verhält, beschlossen hat, die Stadt um jeden Preis auszulöschen." Zuvor hatte Regierungschef Denys Schmyhal bereits versichert, die strategisch wichtige Hafenstadt sei noch immer "nicht gefallen".
04.28 Uhr: Selenskyj beschuldigt Russen in Südukraine der FolterDer ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat den russischen Truppen im Süden der Ukraine Folter und Entführungen vorgeworfen. Er rief die Welt auf, zu reagieren. "Folterkammern werden dort gebaut", sagte er in einer Ansprache an die Nation: "Sie entführen Vertreter lokaler Regierungen und jeden, der als sichtbar für lokale Gemeinden erachtet wird."
Selenskyj sagte, humanitäre Hilfsgüter seien gestohlen worden, was zu Hunger führe. In besetzten Teilen der Regionen Cherson und Saporischschja gründeten die Russen separatistische Staaten und führten den Rubel ein, erklärte er.
03.55 Uhr: Mariupols Polizeichef - Auch viele Zivilisten in StahlwerkAuf dem umkämpften Gelände des Stahlwerks Asowstal in Mariupol befinden sich nach Angaben örtlicher Behörden neben ukrainischen Truppen auch zahlreiche Zivilisten. Die Menschen hätten sich dort vor Beschuss während der wochenlangem Belagerung der Stadt durch das russische Militär versteckt, sagte der Chef der Streifenpolizei von Mariupol, Michajlo Werschinin, in der Nacht zum Montag dem Lokalfernsehen.
"Sie trauen den Russen nicht. Sie sehen, was in der Stadt vor sich geht, und bleiben deswegen auf dem Werksgelände", sagte er. Die Angaben konnten nicht unabhängig überprüft werden. In dem riesigen Stahlwerk, zu dem auch unterirdische Anlagen gehören, sollen sich mehrere Tausend ukrainische Verteidiger der Stadt verschanzt haben. Große Teile von Mariupol befinden sich inzwischen unter Kontrolle des russischen Militärs. In Mariupol hielten sich noch rund 100.000 Einwohner auf, sagte Werschinin.
03.32 Uhr: Mehr als 1.100 Mediziner melden sich für Einsatz in Ukraine oder NachbarländernMehr als 1.100 Ärztinnen und Ärzte aus Deutschland haben sich nach Angaben der Bundesärztekammer in einem Online-Portal registriert, um in der Ukraine oder ihren Nachbarstaaten bei der Behandlung von Kranken und Kriegsverletzten zu helfen. Ärztepräsident Klaus Reinhardt sagte den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (Montagsausgaben), die beeindruckende Resonanz auf den Aufruf zeige, "wie groß die Solidarität in der Ärzteschaft mit den Menschen in der Ukraine ist".
Laut Reinhardt ist die Bundesärztekammer gegenwärtig mit dem Auswärtigen Amt, dem Bundesgesundheitsministerium und den Botschaften der Ukraine und der Nachbarstaaten im Gespräch, wie die Ärztinnen und Ärzte so sinnvoll wie möglich eingesetzt werden können. Die Nachbarstaaten der Ukraine haben laut Reinhardt noch keinen Bedarf angemeldet. Für Einsätze in der Ukraine selbst müsse die Sicherheit gewährleistet sein. "Ein Einsatz dort kann schließlich lebensgefährlich werden", sagte der Ärztepräsident.
Die Bundesärztekammer sei nach ihrem Aufruf aber vorbereitet. "Sobald uns die Regierung Bedarf für Einsätze im Rahmen internationaler humanitärer Missionen meldet, können wir ausreichend Ärztinnen und Ärzte vermitteln", kündigte Reinhardt an.
02.36 Uhr: Ukraine hat Fragebogen für EU-Mitgliedschaft ausgefülltDie Ukraine hat den von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen überreichten Fragebogen für den Antrag auf EU-Mitgliedschaft nach Regierungsangaben vollständig ausgefüllt. Wie der stellvertretende Leiter des Büros von Präsident Wolodymyr Selenskyj, Ihor Zhovkva, in einem Fernsehinterview des ukrainischen Fernsehens mitteilte, muss die Europäische Kommission nun klären, ob die Ukraine die notwendigen Beitrittskriterien erfüllt: "Wir erwarten, dass die Empfehlung positiv ausfallen wird und dann liegt der Ball bei den EU-Mitgliedstaaten." Laut Zhovkva gehe die Ukraine davon aus, während der geplanten Sitzung des Europäischen Rates am 23. und 24. Juni, den Status eines EU-Beitrittskandidaten zu erhalten.
01.22 Uhr: Selenskyj kritisiert Verzögerungen bei WaffenlieferungenDer ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat Verzögerungen bei Waffenlieferungen an sein Land kritisiert. Angesichts einer erwarteten neuen Offensive russischer Truppen bedeute dies "eine Erlaubnis für Russland, das Leben von Ukrainern zu nehmen", sagte Selenskyj in der Nacht zum Montag in seiner täglichen Videoansprache.
Er nannte keine Länder beim Namen. Jedoch hatte es zuletzt in Deutschland Streit in der Ampel-Koalition über die Lieferung schwerer Waffen gegeben. Politiker von Grünen und FDP hatten Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) Zaudern vorgeworfen. Militärexperten gehen davon aus, dass die Ukraine im Osten des Landes deutlich mehr schwere Waffen brauchen wird, um gegen Angriffe zu bestehen.
00.35 Uhr: Selenskyj - Fünf Tote und 15 Verletzte bei Angriff auf CharkiwLaut dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj hat es bei der Bombardierung der Innenstadt von Charkiw fünf Tote und 15 Verletzte gegeben. Wie Selenskyj in seiner abendlichen Videoansprache erklärte, sind in der Stadt allein in den vergangenen vier Tagen 18 Menschen getötet und 106 Personen verletzt worden: "Dies ist nichts anderes als vorsätzlicher Terror. Mörser, Artillerie gegen gewöhnliche Wohnviertel, gegen gewöhnliche Zivilisten." Der Präsident erklärte außerdem, dass sich russische Truppen weiterhin auf eine Offensive im Osten des Landes vorbereiten würden: "Wir tun alles, um die Verteidigung zu gewährleisten."
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