Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hält eine Rückkehr zu normalen Beziehungen mit Russland für unmöglich, solange Präsident Wladimir Putin dort an der Macht ist. "Es wird unter Putin keine Rückkehr zur Normalität geben", erklärt Steinmeier im ZDF-"Morgenmagazin". Ob Russland eine Zukunft in Europa habe, könne er momentan nicht sagen.
Steinmeier wiederholt in dem TV-Interview das Eingeständnis eigener Fehler in der Russland-Politik. "Das wirklich Traurige ist, dass wir in vielen Punkten gescheitert sind", so der Präsident. Dies betreffe das Bemühen, Russland einzubinden in eine europäische Sicherheitsarchitektur und auf dem Weg zu demokratischen Verhältnissen zu unterstützen. Putin habe sich zu einem "eingebunkerten Kriegstreiber" entwickelt. "Es war eine Fehleinschätzung, dass wir - und auch ich - gedacht haben, dass auch ein Putin des Jahres 2021 am Ende nicht den totalen politischen, wirtschaftlichen und moralischen R uin des Landes hinnehmen würde für seinen imperialen Wahn."
Steinmeier räumt ein, dass seine Bemühungen in seinem früheren Amt als Bundesaußenminister, ein friedvolles Verhältnis mit Russland aufzubauen, gescheitert seien. "Wir haben es nicht geschafft, die Entwicklung aufzuhalten, die jetzt eingetreten ist und die sich jetzt in diesem Krieg entladen hat", sagt der Bundespräsident. "Die Warnungen von unseren osteuropäischen Partnern hätten wir ernster nehmen müssen." Insbesondere das Festhalten Deutschlands am deutsch-russischen Pipeline-Projekt Nord Stream 2 sei ein Fehler gewesen, "weil es uns viel Glaubwürdigkeit bei unseren europäischen Partnern gekostet hat".
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