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10.03.2022, 15:15| Lesedauer: 8 Minuten
Ukraine: Keine Fortschritte mit Russland beim Thema Waffenruhe
Ukraine: Keine Fortschritte mit Russland beim Thema Waffenruhe
Bei Verhandlungen zwischen dem russischen AuÃenminister Sergej Lawrow und seinem ukrainischen Kollegen Dmytro Kuleba in der Türkei hat es offenbar keine Fortschritte hinsichtlich einer Waffenruhe für die Ukraine gegeben.
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");} ]]>Einem Bericht zufolge ist Schröder in Moskau, um mit Putin zu sprechen. Eine Bestätigung war zunächst nicht möglich. Mehr im Blog.
");} ]]>Berlin/Kiew/Moskau. Auch nach zwei Wochen Ukraine-Krieg ist kein Weg zum Frieden in Sicht. Ein Treffen des ukrainischen AuÃenministers Dmytro Kuleba mit seinem russischen Kollegen Sergej Lawrow in der Türkei brachte am Donnerstag keine Verhandlungserfolge. Bei dem Schlichtungsversuch gelang es nicht einmal, eine zeitliche begrenzte Waffenruhe oder auch nur weitere Fluchtkorridore zu vereinbaren. Einem Bericht zufolge ist nun Gerhard Schröder in Moskau, um mit Putin zu sprechen.
Russlands Präsident Wladimir Putin hatte am 24. Februar den Angriff auf die Ukraine gestartet. Nach UN-Angaben wurden durch den Krieg bereits mehr als 500 Zivilisten getötet. Die Ukraine geht von viel höheren Opferzahlen aus. Mehr als zwei Millionen Menschen sind auf der Flucht.
News zum Ukraine Krieg vom 10. März: Bundesregierung weià nichts von angeblicher Moskau-Reise Schröders16.19 Uhr: Die Bundesregierung hat keine Kenntnis von einem angeblichen Treffen des russischen Präsidenten Wladimir Putin mit Altkanzler Gerhard Schröder in Moskau. Wie die Deutsche Presse-Agentur am Donnerstag in Berlin aus Regierungskreisen erfuhr, wurden Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und seine Regierung nicht über einen solchen Besuch informiert.
Der ukrainische Botschafter in Deutschland, Andrij Melnyk, hatte bereits vor einer Woche vorgeschlagen, dass Schröder zwischen der Ukraine und Russland vermitteln solle. "Er ist einer der wenigen hier in Deutschland, die womöglich noch einen direkten Draht zu Herrn Putin haben. Es gibt keinen, der so etwas hat in Deutschland und den anderen europäischen Ländern", sagte Melnyk der "Bild".
Polens Präsident: Russlands Vorgehen in der Ukraine ist Barbarei15.53 Uhr: Das Vorgehen des russischen Militärs in der Ukraine trägt nach Ansicht von Polens Präsident Andrzej Duda Züge eines Völkermordes. "Wenn man Krankenhäuser bombardiert, wo sich schwangere Frauen und Kinder aufhalten, (...) wenn man Bomben wirft und mit Raketen in Wohngebiete schieÃt, wo es keine militärische Infrastruktur gibt, dann ist das Barbarei, die die Züge eines Völkermordes trägt", sagte Duda am Donnerstag in Warschau nach einem Treffen mit US-Vizepräsidentin Kamala Harris.
Duda sagte weiter, eine Gruppe von Ermittlern des Kriegsverbrecher-Tribunals in Den Haag sei bereits in Polen eingetroffen. Es gebe unter den ukrainischen Flüchtlingen in seinem Land viele Zeugen mit Beweisen, darunter auch Videoaufnahmen. Polen hatte kürzlich bereits angekündigt, man wolle ein Dokumentationszentrum einrichten, um Beweise für die Kriegsverbrechen zu sammeln. In dem Land sind in den ersten zwei Wochen des Ukraine-Kriegs bereit mehr als 1,4 Millionen Flüchtlinge angekommen.
Selenskyj weist russische Vorwürfe zu Klinik in Mariupol zurück15.42 Uhr: Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat russische Vorwürfe zurückgewiesen, dass ultraradikale Kämpfer in einer Geburtsklinik in Mariupol stationiert gewesen seien. "Die Russen wurden (im Fernsehen) damit belogen, dass angeblich in dem Krankenhaus keine Patienten und in dem Geburtshaus keine Frauen und Kinder waren", sagte er am Donnerstag in einer Videobotschaft. Das sei alles "Lüge". Bei einem russischen Angriff auf das Objekt seien drei Zivilisten getötet und 17 verletzt worden.
"Das sind Kinder, Frauen, medizinische Mitarbeiter", sagte der Staatschef. Die "Propagandisten" im russischen Fernsehen würden zur Verantwortung gezogen. Am Mittwoch war das Gelände einer Klinik in der Hafenstadt Mariupol wohl aus der Luft bombardiert worden. Russlands AuÃenminister Sergej Lawrow hatte am Donnerstag gesagt, in der Klinik sei kein medizinisches Personal, sondern ein Lager ultraradikaler Kämpfer. Darüber habe Moskau am 7. März die Vereinten Nationen informiert.
**Die Quelle dieser Nachricht ist eine der Konfliktparteien. Die Angaben konnten nicht unmittelbar unabhängig überprüft werden.**
Der Präsident der Ukraine Wolodymyr Selenskyj spricht vor dem britischen Unterhaus aus Kiew.
Foto: -/Office of the President of Ukraine/dpa
Bericht: Schröder trifft Putin in Moskau14.54 Uhr: Einem Bericht von "Politico" zufolge soll Gerhard Schröder in Moskau sein, um mit Wladimir Putin zu sprechen. Laut verschiedenen Quellen soll Schröder dort vermitteln. Eine Bestätigung war zunächst nicht zu erhalten.
Kiew: Mehr als 70 Kinder seit Kriegsbeginn in der Ukraine getötet14.34 Uhr: In der Ukraine sind seit Beginn des russischen Angriffskrieges nach ukrainischen Angaben mindestens 71 Kinder getötet worden. Mehr als hundert Kinder seien zudem verletzt worden, teilte die Menschenrechtsbeauftragte des ukrainischen Parlaments, Ljudmyla Denisowa, in einer im Messengerdienst Telegram veröffentlichten Erklärung mit. Die russische Armee war vor zwei Wochen im Nachbarland einmarschiert.
**Die Quelle dieser Nachricht ist eine der Konfliktparteien. Die Angaben konnten nicht unmittelbar unabhängig überprüft werden.**
Ministerium: Fast 100.000 Ukraine-Flüchtlinge in Deutschland erfasst14.20 Uhr: In Deutschland haben die Behörden inzwischen fast 100.000 Flüchtlinge aus der Ukraine registriert. Es seien nach Zahlen der Bundespolizei mittlerweile 95.913 Menschen festgestellt worden, teilte ein Sprecher des Bundesinnenministeriums am Donnerstag in Berlin mit. "Da aber keine festen Grenzkontrollen an den Binnengrenzen stattfinden, kann die Zahl der nach Deutschland eingereisten Kriegsflüchtlinge tatsächlich bereits wesentlich höher sein."
Seit Russland die Ukraine überfallen hat und dort ein Krieg tobt, kommen täglich zahlreiche Flüchtlinge aus dem Kriegsgebiet in Deutschland an, darunter viele Kinder.
Foto: Paul Zinken / dpa
Russland droht westlichen Unternehmen mit Verstaatlichung14.07 Uhr: Westlichen Unternehmen, die wegen Russlands Krieg gegen die Ukraine das Land verlassen, droht nun eine Verstaatlichung ihrer Betriebe und Produktionsstätten. Die Firmen würden "praktisch ihre Kollektive ihrem Schicksal" überlassen, sagte der ehemalige russische Präsident Dmitri Medwedew am Donnerstag. Die russische Regierung arbeite deshalb an Schritten, um eine Insolvenz der Unternehmen und dann eine Nationalisierung des Besitzes in die Wege zu leiten, sagte der Vize-Chef des russischen Sicherheitsrates. Vorrangige Aufgabe sei, dass die Menschen nicht auf der StraÃe landeten.
Auf "Grundlage des von den Investoren in Panik" zurückgelassenen Vermögens müsse eine neue Produktion aufgebaut werden, meinte Medwedew. âSolch eine Herangehensweise ist objektiv und gerecht.â Betroffen sind unter anderem Unternehmen aus Deutschland, weiteren EU-Staaten und den USA.
Noch gibt es kein konkretes Gesetz in Russland, um das Vermögen zu verstaatlichen. Aber die Forderungen prominenter Politiker, auf die Sanktionen des Westens auf diese Weise zu reagieren, nehmen zu â" und werden immer lauter. Es wurde erwartet, dass das russische Parlament bald über ein solches Vorgehen entscheidet.
Bürgermeister Klitschko: Hälfte der Einwohner von Kiew ist geflohen14.07 Uhr: Seit Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine ist nach Angaben des Bürgermeisters von Kiew die Hälfte der Einwohner aus der ukrainischen Hauptstadt geflohen. "Nach unseren Informationen hat einer von zwei Bewohnern von Kiew die Stadt verlassen", sagte Bürgermeister Vitali Klitschko am Donnerstag im ukrainischen Fernsehen. "Jede StraÃe, jedes Gebäude, jeder Kontrollpunkt sind verstärkt worden", sagte Klitschko weiter. "Kiew ist in eine Festung verwandelt worden." Nach Angaben des Bürgermeisters haben knapp zwei Millionen Bewohner der Hauptstadt die Flucht ergriffen; im GroÃraum Kiew lebten vor dem Krieg rund 3,5 Millionen Menschen.
**Die Quelle dieser Nachricht ist eine der Konfliktparteien. Die Angaben konnten nicht unmittelbar unabhängig überprüft werden.**
Ukraine-Krise â" Hintergründe und Erklärungen zum KonfliktHier beginnt ein neuer Newsblog. Ãltere Nachrichten zum Ukraine-Konflikt lesen Sie hier.
(fmg/dpa/AFP/epd)
Dieser Artikel ist zuerst auf waz.de erschienen.
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