18.04.2022
Ein Reuters-Reporter berichtet von mehreren Detonationen in Kiew. Auch in den Regionen Lwiw im Westen der Ukraine und Dnipropetrowsk im östlichen Landesteil sind nach Angaben örtlicher Behörden mehrere Explosionen zu hören. Der Bürgermeister von Lwiw, Andrij Sadowyj, teilt mit, in der Stadt seien fünf Raketen eingeschlagen. Der Sender Suspilne berichtet, bei Luftangriffen in der Region Dnipropetrowsk seien zwei Menschen verletzt worden.
+++ 08:24 Ölpreis erreicht höchsten Stand seit Ende März +++Das Kriegsgeschehen in der Ukraine und die Diskussionen über Sanktionen gegen das Förderland Russland treiben den Ölpreis nahe an den höchsten Stand seit Ende März. Die Nordsee-Sorte Brent verteuert sich zeitweise um 1,0 Prozent auf 112,79 Dollar je Fass. Das US-Öl WTI kostet mit 107,95 Dollar je Fass 0,9 Prozent mehr. Die EU arbeitet laut Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen an Mechanismen für ein Öl-Embargo gegen Russland.
+++ 07:11 DGB und Arbeitgeber warnen vor Importstopp von russischem Gas +++Arbeitgeber und Gewerkschaften warnen gemeinschaftlich vor einem Importstopp von russischem Gas nach Deutschland. Sanktionen müssten gezielt sein, die Gegenseite unter Druck setzen und möglichst Schaden von der eigenen Wirtschaft abhalten, sagen der Vorsitzende des Arbeitgeberverbands BDA, Rainer Dulger, und der Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), Reiner Hoffmann, in einer gemeinsamen Stellungnahme. "Beim aktuell diskutierten Gas-Embargo sehen wir das nicht." Die negativen Auswirkungen auf Wirtschaft und Beschäftigung wären nach Ansicht Dulgers und Hoffmanns momentan in Deutschland höher als die in Russland. "Ein schnelles Gas-Embargo hätte in Deutschland Produktionsausfälle, Produktionsstillstand, eine weitere Deindustrialisierung und nachhaltige Arbeitsplatzverluste zur Folge."
+++ 06:31 Krieg prägt Sprache: Russen werden zu "Raschisten" und "Orks" +++Arbeitgeber und Gewerkschaften warnen gemeinschaftlich vor einem Importstopp von russischem Gas nach Deutschland. Sanktionen müssten gezielt sein, die Gegenseite unter Druck setzen und möglichst Schaden von der eigenen Wirtschaft abhalten, sagen der Vorsitzende des Arbeitgeberverbands BDA, Rainer Dulger, und der Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), Reiner Hoffmann, in einer gemeinsamen Stellungnahme. "Beim aktuell diskutierten Gas-Embargo sehen wir das nicht." Die negativen Auswirkungen auf Wirtschaft und Beschäftigung wären nach Ansicht Dulgers und Hoffmanns momentan in Deutschland höher als die in Russland. "Ein schnelles Gas-Embargo hätte in Deutschland Produktionsausfälle, Produktionsstillstand, eine weitere Deindustrialisierung und nachhaltige Arbeitsplatzverluste zur Folge."
+++ 05:06 Selenskyj: Russen wollen "den Donbass buchstäblich erledigen und zerstören" +++Die ukrainische Regierung hat Russland vorgeworfen, die östlichen Teile des Landes "auslöschen" zu wollen. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj sagte in einer Videobotschaft, dass die russischen Soldaten "den Donbass buchstäblich erledigen und zerstören" wollten. Sein Außenminister Dmytro Kuleba sagte dem US-Sender CBS unterdessen, dass die verbliebenen ukrainischen Soldaten in der belagerten Hafenstadt Mariupol nicht aufgeben. Diese hatten zuvor ein russisches Ultimatum verstreichen lassen. Kuleba sagte: "Die Reste der ukrainischen Armee und eine große Gruppe von Zivilisten sind von den russischen Streitkräften umzingelt. Sie setzen ihren Kampf fort." Er warnte jedoch, "dass die russische Armee, so wie sie sich in Mariupol verhält, beschlossen hat, die Stadt um jeden Preis auszulöschen." Zuvor hatte Regierungschef Denys Schmyhal bereits versichert, die strategisch wichtig e Hafenstadt sei noch immer "nicht gefallen".
+++ 04:27 Deutsche Kommunen fordern verstärkten Katastrophenschutz +++Der Städte- und Gemeindebund fordert einen "völligen Neustart" beim zivilen Katastrophen- und Bevölkerungsschutz. Zu den Gefahren des Klimawandels wie Hitze und Überschwemmungen kämen jetzt Kriegsszenarien und Cyberbedrohungen, sagt Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Notwendig seien ein funktionsfähiges Alarmsystem, eine bessere Ausrüstung der Feuerwehr und die Bevorratung von Lebensmitteln, Medikamenten und Geräten wie Notstromaggregate für Kliniken.
+++ 03:55 Mariupols Polizeichef: Auch viele Zivilisten in umkämpftem Stahlwerk +++Auf dem umkämpften Gelände des Stahlwerks Asowstal in Mariupol befinden sich nach Angaben örtlicher Behörden neben ukrainischen Truppen auch zahlreiche Zivilisten. Die Menschen hätten sich dort vor Beschuss während der wochenlangem Belagerung der Stadt durch das russische Militär versteckt, sagte der Chef der Streifenpolizei von Mariupol, Michajlo Werschinin, dem Lokalfernsehen.
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+++ 03:05 Mehr als 140 Ermittlungsverfahren wegen Befürwortung des russischen Angriffskriegs +++Polizei und Staatsanwaltschaften in mehreren Bundesländern haben einem Bericht zufolge mehr als 140 Ermittlungsverfahren wegen der Befürwortung des russischen Angriffskriegs eingeleitet. In der Mehrheit der Fälle geht es um die Verwendung des "Z"-Symbols, mit dem die russische Armee in der Ukraine unter anderem ihre Panzer und Fahrzeuge kennzeichnet, berichten die Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND). Allein in Sachsen-Anhalt wurden seit dem Beginn der russischen Invasion in der Ukraine am 24. Februar mindestens 19 Verstöße gegen Paragraf 140 des Strafgesetzbuchs erfasst, der das Belohnen und Billigen von Straftaten unter Strafe stellt. In 17 dieser Fälle ging es laut Angaben des Landesinnenministeriums um die Verwendung des "Z"-Symbols.
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+++ 01:55 Luftfahrtbranche: Preise für Flugtickets werden wegen hoher Kerosinkosten steigen +++Die deutsche Luftverkehrswirtschaft würde ein Energieembargo gegen Russland nach eigener Einschätzung verkraften können. "Wir würden Einschränkungen erleben und höhere Preise. Schon heute kommt aber das meiste Öl, das die Branche nutzt, in den Nordseehäfen an. Zu großen Ausfällen sollte ein Embargo daher nicht führen", sagt der Präsident des Branchenverbands BDL, Peter Gerber, den Zeitungen der "Funke Mediengruppe". Er sagt zudem, er rechne mit steigenden Preisen für Flugtickets. "Die Kerosinkosten steigen, aber auch die Infrastrukturkosten werden höher, weil etwa die Flugsicherungen höhere Kosten weitergeben."
+++ 01:07 Mehr als 1100 deutsche Ärzte melden sich für Einsatz in Ukraine +++Mehr als 1100 Ärztinnen und Ärzte aus Deutschland haben sich nach Angaben der Bundesärztekammer in einem Online-Portal registriert, um in der Ukraine oder ihren Nachbarstaaten bei der Behandlung von Kranken und Kriegsverletzten zu helfen. Ärztepräsident Klaus Reinhardt sagt den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland, die beeindruckende Resonanz auf den Aufruf zeige, "wie groß die Solidarität in der Ärzteschaft mit den Menschen in der Ukraine ist".
+++ 00:03 Selenskyj spricht mit IWF-Chefin über Wiederaufbau +++Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj twittert, er habe mit der Chefin des Internationalen Währungsfonds (IWF), Kristalina Georgiewa, über die Finanzstabilität seines Landes und den Wiederaufbau nach dem Krieg gesprochen. Es gebe klare Pläne. Er sei sich sicher, dass die Kooperation zwischen der Ukraine und dem IWF auch weiterhin fruchtbar sein werde.
+++ 23:06 Zahl der Todesopfer nach Beschuss in Charkiw auf fünf gestiegen +++Bei einer Reihe von Raketenangriffen in der nahe der russischen Grenze gelegenen Millionenstadt Charkiw wurden laut Rettungskräften mindestens fünf Menschen getötet und 13 weitere verletzt. Ursprünglich hatte der Gouverneur des Gebiets, Oleh Synjehubow, von drei Toten und 31 Verletzten gesprochen. Infolge der Angriffe breiteten sich in Wohnvierteln im Zentrum Charkiws mehrere Brände aus, die Dächer einstürzen ließen.
+++ 22:03 Schmierereien an Schule: Z-Symbol und Hakenkreuze auf Holztafel gesprüht +++Auf Holztafeln an einer Ganztagsgrundschule in Hildesheim haben noch unbekannte Täter zwei Hakenkreuze und das Z-Symbol gesprüht. Schulkinder hatten die Holztafeln zuvor bemalt, diese seien an einer Umzäunung befestigt gewesen, teilte die Polizei am Sonntag mit. Die Täter hatten die schwarze Farbe am Samstagabend aufgesprüht. Der Staatsschutz der Polizei Hildesheim hat die Ermittlungen aufgenommen. Seit Beginn des russischen Einmarschs in die Ukraine Ende Februar ist auf Panzern und Uniformen der Russen häufig ein weißes "Z" zu sehen. Es steht für "Za Pobedu" - "Für den Sieg". Es wird auch außerhalb des Kriegsgebietes auf Gebäuden, an Autos und auf Kleidung sowie in sozialen Medien zur Unterstützung des Angriffskrieges gezeigt.
+++ 21:01 Park-Knöllchen-Zwist in Bonn um geparkte Autos geflüchteter Ukrainer +++Park-Knöllchen für geflüchtete Ukrainer haben in Bonn für Diskussionen gesorgt. Die örtliche FDP hatte moniert, dass der Stadtordnungsdienst Bußgelder gegen Geflüchtete wegen Verstößen gegen das Bewohnerparken und fehlender Umweltplakette erlassen habe. "Für eine Übergangszeit wären mehr Feingefühl und eine kulante Regelung der deutlich bessere Weg", sagte der FDP-Ortsvorsitzende Bernd Bollmus. Die Stadt dagegen erklärte, "dass ein genereller Verzicht auf Verwarnungen, auch temporär, nicht in Betracht kommt". Die Verwaltung berücksichtige aber die besondere Situation der Geflüchteten. "Daher soll die Verwarnung bitte als Hinweis verstanden werden, sich bei der Stadtverwaltung zu melden, um das Thema klären zu können", teilte ein Sprecher mit. Zuerst hatte der Bonner "General-Anzeiger" berichtet. Eine landesweit einheitliche Regelung, wie mit ukrainischen Falschparkern verfahren w erden soll, gibt es nach Angaben des Innenministeriums nicht. Dies liege im Ermessen der einzelnen Kommunen, sagte eine Sprecherin.
+++ 20:32 Geheimdienstchef fordert Artilleriesysteme: "Darin ist die deutsche Armee besonders stark" +++Der Chef des ukrainischen Militärgeheimdienstes, Kyrylo Budanow, wiederholt in einem Interview mit dem "Spiegel" die Forderung der ukrainischen Regierung nach Waffen aus Deutschland: "Wir brauchen Artilleriesysteme – darin ist die deutsche Armee besonders stark. Und leider brauchen wir Panzer, weil wir sehr große Verluste an gepanzerten Fahrzeugen hatten." Mit den Waffen wolle die ukrainische Armee die besetzten Gebiete befreien – dazu zähle er auch die 2014 von Russland annektierte Krim. Ein Problem mit der Ausbildung ukrainischer Soldaten etwa am Leopard-Panzer sieht Budanow nicht: "Das lernen wir schnell. Mit Verlaub, das ist keine höhere Mathematik."
+++ 19:58 Ukrainische Medien: Fragebogen für einen EU-Beitritt ist ausgefüllt +++Die Ukraine hat den Fragebogen für einen EU-Beitritt nun komplett ausgefüllt. Dies berichten mehrere landeseigene Medien unter Berufung auf den sicherheits- und außenpolitischen Berater von Präsident Selenskyj, Ihor Zhovkva. Selenskyj hatte den Fragebogen erst kürzlich bei einem Besuch der EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in Kiew erhalten und angekündigt, dass er rasch ausgefüllt werde. Die Ukraine hatte kurz nach Beginn der russischen Invasion die Mitgliedschaft in der EU beantragt. Derzeit prüft die EU-Kommission auf Bitten des Rats der EU-Staaten den Antrag. Der EU-Beitritt ist ein langer und komplizierter Prozess. Selbst wenn die EU-Kommission den Antrag positiv bewerten sollte, könnte allein der Start der Aufnahmeverhandlungen noch lange auf sich warten lassen, da alle EU-Staaten einverstanden sein müssen.
+++ 19:34 Ukraine meldet weitere Raketenangriffe auf Mariupol +++Der Kampf um die belagerte südukrainische Hafenstadt Mariupol dauert auch nach dem Verstreichen eines russischen Ultimatums an. Der ukrainische Generalstab berichtete am Sonntagabend von russischen Raketen- und Bombenangriffen auf die Stadt mit früher mehr als 400 000 Einwohnern. Dabei kämen auch Überschallbomber vom Typ Tu-22M3 zum Einsatz. Besonders in der Nähe des Hafens sowie des Stahlwerks Asowstal gebe es Angriffsversuche russischer Truppen. Regierungschef Denys Schmyhal sagte dem US-Sender ABC, die Stadt sei nicht gefallen. Die ukrainischen Soldaten würden in Mariupol "bis zum Ende kämpfen". Russland hatte den dortigen ukrainischen Truppen zuvor mit Vernichtung gedroht. Die Einheiten sollen sich nach russischen Angaben in dem Stahlwerk verschanzt haben. Ein Ultimatum, die Waffen bis zum Sonntagmittag niederzulegen und sich zu ergeben, ließen die Ukrainer verstreichen.
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