SPD-Chefin Esken: Waffenlieferung an Ukraine über Industrie

SPD-Chefin Esken: Waffenlieferung an Ukraine über Industrie - ZDFheute

SPD-Chefin Esken hat Vorwürfe zurückgewiesen, Berlin ermögliche keine Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine. Die Bundeswehr sei jedoch nicht mehr lieferfähig, sagte sie im ZDF.

"Wir sind beständig daran, die Ukraine im Kampf gegen diesen Aggressor zu unterstützen", so SPD-Bundesvorsitzende Saskia Esken zu deutschen Waffenlieferungen in die Ukraine.

Die Bundesregierung habe bereits ermöglicht, dass schwere Waffen an die Ukraine geliefert worden seien, darunter die T-72-Panzer aus NVA-Beständen aus Tschechien, die unter der Weitergabeklausel genehmigt wurden, sagte die Co-Vorsitzende der SPD, Saskia Esken, im ZDF-Morgenmagazin.

Wir haben Abwehrraketen und vieles andere geliefert. Und wir arbeiten weiterhin an der Liste der Waffen, die die Ukraine genannt hat und werden alles versuchen, Lieferungen möglich zu machen.

Saskia Esken, SPD-Co-Vorsitzende

"Entscheidend ist doch, dass etwas getan wird und nicht, dass die Bundesregierung den Eindruck des Zauderns vermittelt", so Roderich Kiesewetter, CDU, Obmann im Auswärtigen Ausschuss. 

Esken: Waffenlieferungen über Industrie

Die Bundeswehr sei jedoch aus eigenen Beständen nicht mehr lieferfähig. Aber es gäbe andere Möglichkeiten, die Ukraine mit Waffen zu versorgen. Einerseits sei dies die Industrie, andererseits seien es andere Partnerländer, die über vor allem in der Ukraine einsatzfähige Waffen verfügten, auf denen die ukrainischen Soldaten auch gelernt hätten. Bundeskanzler Olaf Scholz werde dazu heute weitere Gespräche führen, kündigte Esken im ZDF an.

Die Gespräche mit der Industrie und den Partnern "werden schon andauernd geführt. In den letzten Wochen sind auch schon Waffen geliefert worden," auch über das hinaus, was die Bundeswehr habe liefern können. "Wir sind beständig daran die Ukraine in ihrem Kampf gegen diesen Aggressor zu unterstützen."

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Man habe bereits zu Beginn des russischen Angriffskrieges mit Waffenlieferungen und harten Sanktionen auf die Aggression Russlands reagiert, sagte Esken. Diese würden immer wieder mit den Partnern in der europäischen Union und dem transatlantischen Bündnis abgestimmt.

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Er will offenkundig die Ukraine zerstören, das ukrainische Volk vernichten.

Saskia Esken, SPD-Co-Vorsitzende

Esken sowie Co-Parteichef Lars Klingbeil hatten sich mit dem ukrainischen Botschafter Andrej Melnyk getroffen, der die SPD für ihre Russland-Politik scharf kritisiert hatte.

Ukraine: Hier können Sie spenden

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Bildquelle: ZDF

Wie arbeitet das Aktionsbündnis?

Das Aktionsbündnis Katastrophenhilfe hilft Menschen in der Ukraine und auf der Flucht. Gemeinsam sorgen die Organisationen Caritas international, Deutsches Rotes Kreuz, Diakonie Katastrophenhilfe und UNICEF Deutschland für Unterkünfte und Waschmöglichkeiten, für Nahrungsmittel, Kleidung, Medikamente und andere Dinge des täglichen Bedarfs. Auch psychosoziale Hilfe für Kinder und traumatisierte Erwachsene ist ein wichtiger Bestandteil des Hilfsangebots.

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