Ukraine-Krieg im Liveticker: +++ 10:51 Resnikow: EU-Parlament soll Putin als Kriegsverbrecher einstufen

17.03.2022

In der umkämpften Hafenstadt Mariupol versuchen Rettungskräfte nach Angaben der Behörden zu Überlebenden unter den Trümmern eines Theaters vorzudringen. Ein Luftschutzkeller unter dem Theater habe dem russischen Angriff am Mittwoch standgehalten, sagt Petro Andruschtschenko, ein Berater des Bürgermeisters, in einem Telefonat mit der Nachrichtenagentur Reuters. "Jetzt werden die Trümmer beseitig. Es gibt Überlebende." Wie viele Opfer es gegeben habe, sei noch nicht bekannt. Die Ukraine wirft russischen Truppen vor, eine große Bombe auf das Theater abgeworfen zu haben. In dem Gebäude hätten Hunderte Zivilisten, darunter viele Kinder, Zuflucht gesucht. Die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, bezeichnet die Vorwürfe derweil als Lüge. Russlands Streitkräfte bombardierten keine Städte, sagt sie.

+++ 10:51 Resnikow: EU-Parlament soll Putin als Kriegsverbrecher einstufen +++Der ukrainische Verteidigungsminister Oleksii Resnikow appelliert an die Abgeordneten des Europaparlaments, Russlands Präsident Wladimir Putin zum Kriegsverbrecher zu erklären. In einer Videoschalte führt er Beispiele an, um seine Forderung zu untermauern. So habe Russland am Mittwoch ein Theater aus der Luft angegriffen, in dem 1200 Frauen und Kinder Zuflucht gesucht hätten. US-Präsident Joe Biden hatte Putin am Mittwoch als Kriegsverbrecher bezeichnet. Die EU ist bislang noch nicht so weit gegangen. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hatte am 10. März erklärt, die Bombardierung einer Geburtsklinik in der Südukraine könnte ein Kriegsverbrechen gewesen sein. Russland hat dementiert, Zivilisten ins Visier zu nehmen. Das Verteidigungsministerium in Moskau hat zudem erklärt, das Theater in Mariupol nicht angegriffen zu haben.

+++ 10:37 Meta löscht gefälschtes Selenskyj-Video mit Kapitulationsaufruf +++Der Facebook-Konzern Meta identifiziert ein gefälschtes Video und entfernt es von der Plattform. Darin fordert der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj angeblich seine Soldaten auf, die Waffen niederzulegen. Selenskyj habe die Erklärung aber nie abgegeben, sagt Meta-Sicherheitschef Nathaniel Gleicher auf Twitter. "Wir haben dieses Video schnell überprüft und entfernt, da es gegen unsere Richtlinie gegen irreführende, manipulierte Medien verstößt." Außerdem habe man die Kollegen auf anderen Internet-Plattformen über die Fälschung informiert. Das gefälschte Material erschien am Mittwoch zunächst auf der Website der Nachrichtenwebsite Ukraine 24, nachdem diese angeblich von Hackern angegriffen wurde. Danach verbreitete sich das Fake-Video rasch im Internet und auch in den Meta-Diensten Facebook und Instagram.

+++ 10:27 Johnson: Ukraine zahlt Preis europäischer Tatenlosigkeit +++Der britische Premierminister Boris Johnson gibt den europäischen Staaten eine Mitverantwortung für den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Europa sei nach der russischen Annexion der ukrainischen Schwarzmeer-Halbinsel Krim 2014 nicht hart genug gegen Kremlchef Wladimir Putin vorgegangen, sagt Johnson der BBC. "Die europäischen Staaten haben ihn wieder so behandelt, als wäre er Teil der Gemeinschaft. Die Ukraine bezahlt jetzt den Preis dafür." Europa habe die Bedrohung nicht verstanden, die durch die Krim-Annexion entstanden sei, sagte Johnson. Nach der Einverleibung der Krim hatte die EU Sanktionen gegen Russland verhängt. Kritikern gingen die Maßnahmen aber nicht weit genug. Bis Ende 2020 war Großbritannien allerdings noch Teil der EU.

+++ 10:15 Russland setzt Verhandlungen mit Ukraine per Video fort +++Die Verhandlungen zwischen Russland und der Ukraine gehen nach Angaben des Moskauer Außenministeriums weiter. In einer Videokonferenz werde über militärische, politische und humanitäre Fragen gesprochen, erklärt eine Ministeriumssprecherin. Zuletzt hatte es bei den Unterredungen russischer und ukrainischer Unterhändler vorsichtige Signale der Annäherung gegeben, während die Kämpfe in der Ukraine aber unvermindert weitergingen.

+++ 10:05 Medwedew: Russland kann es mit allen Feinden aufnehmen +++Der Vize-Chef des russischen Sicherheitsrats und ehemalige Präsident, Dmitri Medwedew, wirft dem Westen vor, das Land in die Knie zwingen zu wollen, um es auseinanderzureißen. Triebkraft dieser Verschwörung sei eine von den USA geschürte Russophobie. "Das wird nicht funktionieren - Russland hat die Macht, all unsere dreisten Feinde in die Schranken zu weisen", sagt Medwedew. Er ist einer der engsten Vertrauten von Präsident Wladimir Putin. Medwedew war von 2008 bis 2012 Präsident.

+++ 09:52 Ampel lehnt Merz-Forderung zu Debatte nach Selenskyj-Rede ab +++Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz kritisiert das Vorgehen im Bundestag, nach der Rede des ukrainischen Präsidenten, einfach zum nächsten Punkt der Tagesordnung überzugehen. Er fordert eine Debatte, um Deutschlands Position im Ukraine-Krieg zu erörtern. In einer Abstimmung wird der Antrag mit der Mehrheit der Stimmen aus der Ampel-Koalition abgelehnt.

+++ 09:40 Bundestag geht nach Selenskyj-Rede einfach zur Tagesordnung über +++Zwar sichert die Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt vorab deutsche Solidarität zu, eine Antwort oder Reaktion - außer Beifall der Abgeordneten - bekommt der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj nach seiner emotionalen Rede nicht. Stattdessen geht der Bundestag zum nächsten Punkt der Tagesordnung über: der Corona-Pandemie.

+++ 09:37 Gouverneur: Immer mehr Tote im umkämpften Tschernihiw +++Die Zahl der Todesopfer in der umkämpften nordukrainischen Stadt Tschernihiw steigt nach Angaben des Regionalgouverneurs immer weiter an. Allein am Mittwoch seien 53 Menschen getötet worden. "Wir erleiden schwere Verluste", erklärt Gouverneur Wiatscheslaw Tschaus. Die Angaben ließen sich zunächst nicht unabhängig überprüfen. Russland bestreitet, Zivilisten ins Visier zu nehmen.

+++ 09:27 Selenskyj: Nord Stream war Zement für eine neue Mauer +++Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj fordert den Deutschen Bundestag dazu auf, weitere Schritte gegen Russland zu ergreifen. Manche Maßnahmen seien zu spät gekommen und nicht genug, um den Krieg zu stoppen, sagt Selenskyj. In Europa sei eine neue Mauer entstanden. Nord Stream sei der Zement dafür. Selenskyj fordert Kanzler Scholz dazu auf:"Reißen Sie diese Mauer nieder, unterstützen Sie uns."

+++ 09:20 Großbritannien: Russischer Vorstoß stockt weitgehend +++Großbritannien geht davon aus, dass die russische Invasion an allen Fronten weitgehend ins Stocken geraten ist. In den vergangenen Tagen habe es zu Land, Wasser und Luft nur ein minimales Fortkommen des russischen Militärs gegeben, heißt es in britischen Militärgeheimdienst-Berichten zur aktuellen Lage. Die russischen Streitkräfte erlitten schwere Verluste. "Der ukrainische Widerstand bleibt standhaft und gut koordiniert", erklärt das Londoner Verteidigungsministerium. Der überwiegende Teil des Landes einschließlich aller großen Städte sei weiterhin in ukrainischen Händen.

+++ 09:04 Raketenangriff auf Militärdepot in Westukraine +++Russische Streitkräfte haben nach staatlichen Angaben ein Militärdepot im Westen der Ukraine mit Raketen beschossen. Dabei seien Raketen- und Munitionslager zerstört worden, melden russische Nachrichtenagenturen unter Berufung auf das Moskauer Verteidigungsministerium. Das Depot befindet sich demnach in der Stadt Sarny etwa 300 Kilometer westlich der ukrainischen Hauptstadt Kiew.

+++ 08:45 Russische Regierungs-Websites Ziel beispielloser Cyberangriffe +++Internetseiten der russischen Regierung sehen sich staatlichen Angaben zufolge beispiellosen Cyberattacken ausgesetzt. Man bemühe sich, den ausländischen Webverkehr zu filtern, zitiert die russische Nachrichtenagentur Tass das Digitalministerium.

+++ 08:32 Ukraine hofft auf neun Fluchtkorridore am Donnerstag +++Die ukrainischen Behörden hoffen, am Donnerstag Zivilisten die Flucht über insgesamt neun Korridore aus umkämpften Gebieten ermöglichen zu können. Dazu zähle auch die eingekesselte Hafenstadt Mariupol, erklärt Vize-Ministerpräsidentin Iryna Wereschtschuk. Ukrainischen Angaben zufolge sind zahlreiche Menschen in der besonders hart umkämpften Stadt im Südosten des Landes seit rund zwei Wochen ohne Heizung, Strom und fließendes Wasser.

+++ 08:26 Lieferengpässe zwingen Russlands größten Autobauer zu Betriebsferien +++Russlands größter Autobauer AvtoVAZ geht vom 4. Bis zum 24. April in die Betriebsferien. Als Grund nennt das Unternehmen die anhalte Versorgungskrise mit elektronischen Bauteilen, berichtet die russische Nachrichtenagentur Interfax. Eigentlich hätte der einheitliche Betriebsurlaub zwischen Juli und August stattfinden sollen. AvtoVAZ produziert Lada- und Renault-Fahrzeuge. Die Produktionsstätten des Unternehmens befinden sich in Toljatti und Ischewsk. "Diese Entscheidung wird es dem Unternehmen ermöglichen, den notwendigen Bestand an Komponenten anzuhäufen, um einen stabileren Betrieb der Unternehmen in Togliatti und Ischewsk ab dem 25. April sowie im Mai 2022 zu gewährleisten", schreibt das Unternehmen. Sanktionen westlicher Staaten treffen auch die russische Autoindustrie. AvtoVAZ gehört zu 68 Prozent der Renault-Gruppe, die übrigen 32 Prozent hält Rostec, ein russischer Hersteller für Waffen und Medizinprodukte.

+++ 08:08 Gazprom pumpt weiter Erdgas über Ukraine nach Europa +++Trotz seines Kriegs gegen die Ukraine liefert Russland nach eigenen Angaben weiter Gas durch das Nachbarland nach Europa - allerdings etwas weniger als noch am Mittwoch. In Richtung Westen sollen an diesem Donnerstag 94,6 Millionen Kubikmeter gepumpt werden, wie der Staatskonzern Gazprom der Agentur Interfax zufolge mitteilt. Am Vortag waren es 95 Millionen Kubikmeter. Gazprom hatte zuletzt von einer steigenden Nachfrage nach Erdgas berichtet und etwa auf kühles Winterwetter in Europa verwiesen. Das Unternehmen betont, alle Verträge würden erfüllt. Die russische Wirtschaft ist stark von Einnahmen durch Energielieferungen abhängig.

+++ 08:00 UNESCO schickt Schutzwesten und Helme für Journalisten +++Die UNESCO will Schutzwesten und Helme in die Ukraine schicken, um einheimische Journalisten besser zu schützen. Nach Angaben der Vereinten Nationen seien Tausende von ukrainischen Journalisten ohne Schutzausrüstung oder Ausbildung zu Kriegsberichterstattern geworden. Für Journalisten, die aus Gefahrenzone in Sicherheit gebracht werden wollen, richtet die UN eine Hotline ein.

+++ 07:33 Ukraine warnt vor russischen Saboteuren - getarnt als Journalisten +++Die Ukraine befürchtet, dass russische Saboteure unter dem Deckmantel von Journalisten in die Ukraine einreisen könnte. Das Zentrum zur Bekämpfung von Desinformation der Ukraine teilt auf Telegram mit, dass Saboteure versucht hätten, mit Presseausweisen für das Medienunternehmen Ruptly, eine Tochtergesellschaft von Russia Today, in die Ukraine einzureisen.

+++ 07:15 Deutsche Kommunen rechnen mit Milliardenkosten durch Flüchtlinge +++Der Deutsche Städte- und Gemeindebund rechnet mit Milliardenkosten durch Flüchtlinge aus der Ukraine. "Für Unterbringung und Integration müssen etwa 1000 Euro pro Person und Monat angesetzt werden", sagt Verbandshauptgeschäftsführer Gerd Landsberg der "Bild"-Zeitung. "Wir stehen vor riesigen Herausforderungen bei der Unterbringung und Versorgung." Die Kosten müssten Bund und Länder übernehmen.

+++ 06:59 Abgeschossene Rakete trifft Wohnblock in Kiew - ein Todesopfer +++Durch Trümmerteile einer von der Luftabwehr abgeschossenen Rakete sind in Kiew nach ukrainischen Angaben mindestens ein Mensch getötet und drei weitere Menschen verletzt worden. Ein 16-stöckiges Wohngebäude in der ukrainischen Hauptstadt sei am frühen Morgen von Überbleibseln einer abgeschossenen Rakete getroffen worden, teilt die Zivilschutzbehörde mit. Etwa 30 Menschen seien bislang aus dem Haus evakuiert worden. Ein Brand sei gelöscht worden.

Der Rettungsdienst berichtet von erheblichen Zerstörungen in einem oberen Geschoss.

(Foto: via REUTERS)

+++ 06:43 Separatisten in Luhansk melden Beschuss durch ukrainische Seite +++Die ukrainische Armee soll binnen 24 Stunden sechsmal vier Siedlungen in der selbst ernannten Volksrepublik Luhansk (LNR) beschossen haben. Das berichtet die russische Agentur Tass mit Berufung auf Vertreter der Separatisten in der LNR. Dabei sei ein Haus zerstört und eines beschädigt worden, heißt es im Telegram-Kanal des LNR-Vertreters. Die Angaben können nicht unabhängig überprüft werden.

+++ 06:27 US-Geheimdienste: 7000 Tote auf russischer Seite +++US-Geheimdienste schätzen die Verluste Russlands in den bisherigen drei Wochen des Ukraine-Kriegs auf mehr als 7000 Soldaten. Das berichtet die "New York Times". In dem Bericht, der sich auf anonyme Quellen innerhalb der Geheimdienste beruft, wird davor gewarnt, dass die Zahlen der russischen Toten nicht genau bemessen werden können. Sie seien das Ergebnis aus Analysen der Nachrichten, ukrainischen Zahlen (die tendenziell hoch sind, zuletzt bei 13.500) , russischen Zahlen (die tendenziell niedrig sind, zuletzt 498), Satellitenbildern und Auswertung von Videomaterial.

+++ 06:10 Rund 300 Flüchtlinge aus Mariupol in Russland angekommen +++Wie die russische Nachrichtenagentur Interfax unter Berufung auf das russische Verteidigungsministerium meldet, sind dreizehn Busse mit rund 300 Flüchtlingen aus der belagerten ukrainischen Stadt Mariupol in der russischen Region Rostow angekommen.

+++ 05:50 Polen verlangt mehr NATO-Hilfe für Ukraine +++Polens Ministerpräsident Mateusz Morawiecki fordert die NATO-Staaten zu mehr Unterstützung für die Ukraine auf. "Kiew will Hilfe von der freien Welt. Das kann bedeuten, eine Flugverbotszone einzurichten oder eine humanitäre Mission zu starten, um Menschenleben zu retten", sagt Morawiecki der "Bild" einem Vorabbericht zufolge. Derzeit helfe die NATO mit humanitärer Unterstützung, doch das Leiden der Ukrainer rufe nach Aktionen statt Worten. Auf die Frage, ob Polen bereit sei, über Umwege MiG-29-Kampfjets an die Ukraine zu liefern, sagt Morawiecki: "Wir sind weiterhin bereit, die Jets zu liefern, aber nur unter dem Schirm und in Absprache mit Nato und den USA."

+++ 05:22 Japan sichtet russische Amphibienschiffe +++Japans Militär hat nach eigenen Angaben vier große russische Amphibienschiffe gesichtet, die in Richtung Westen fahren. Amphibienschiffe sind Träger für amphibische Fahrzeuge. Bilder, die das japanische Verteidigungsministerium veröffentlicht hat, sollen Militärlastwagen auf dem Deck eines der Schiffe zeigen. Wie ein Sprecher des japanischen Militärs mitteilt, ist es ungewöhnlich, dass russische Schiffe die Meerenge so nahe an japanischem Territorium passieren.

+++ 04:36 Bürgermeister von Mariupol: Privatautos kommen aus der Stadt heraus +++In der von russischen Truppen belagerten südukrainischen Hafenstadt Mariupol werden nun Privatautos aus der Stadt gelassen. Insgesamt hätten in den vergangenen zwei Tagen rund 6500 Autos Mariupol verlassen können, teilt Bürgermeister Wadim Bojchenko über Telegram mit. Allerdings habe es keine Feuerpause gegeben. Die Menschen seien daher unter Beschuss aus der Stadt gefahren.

+++ 04:10 Lindner: Öl- und Gasembargo bleibt möglich +++Bundesfinanzminister Christian Lindner hält ein Öl- und Gas-Embargo gegen Russland weiter für möglich. "Alle Optionen liegen jeden Tag auf dem Tisch", sagt Lindner am in der ARD-Talksendung "Maischberger". Die Bundesregierung sei dabei, "alle Möglichkeiten auszuschöpfen, zusätzliche Reserven aufzubauen. Das betrifft Kohle und das betrifft Gas. Und das betrifft natürlich auch die Ausweitung der Lieferquellen für Öl", so der FDP-Politiker. Als konkrete Vorbereitungen für ein Öl-Embargo gegen Russland will Lindner dies aber nicht bezeichnen.

+++ 03:41 Stadtverwaltung von Mariupol: Über 1000 Menschen in bombardiertem Theater +++In dem von der russischen Armee bombardierten Theater in der ukrainischen Stadt Mariupol befanden sich nach neuen Behördenangaben mehr als tausend schutzsuchende Menschen. Das teilt der Mariupoler Stadtrat via Telegram mit. Wieviele von ihnen verletzt wurden oder starben, ist immer noch unklar. Der Eingang des Schutzraums sei durch Trümmer blockiert. "Wir werden dies nie verzeihen", heißt es in der Mitteilung. Das russische Verteidigungsministerium dementiert den Angriff auf das Theater.

+++ 03:02 Selenskyj: Ukraine wird alle zerstörten Häuser wieder aufbauen +++Die ukrainische Regierung verspricht allen Bürgern, ihre im Krieg zerstörten Häuser und Wohnungen wieder aufzubauen. Programme zum Wiederaufbau seien bereits in Arbeit, sagt Präsident Wolodymyr Selenskyj in einer neuen Videobotschaft. Er sei zuversichtlich, dass das Land in der Lage sei, alles rasch wieder herzustellen - was auch immer es für Schäden geben möge, so Selenskyj.Hier lesen Sie Selenskyjs Ansprache auf englisch.

+++ 02:45 Auktionshäuser sagen russische Kunstverkäufe in London ab +++Die Auktionshäuser Christie's, Sotheby's und Bonhams sagen ihre für Juni geplanten Verkäufe russischer Kunst in London ab. Sotheby's lehnt eine detaillierte Begründung ab und erklärt nur: "Wir halten uns strikt an die derzeitigen Sanktionen und beobachten genau, ob die Listen aktualisiert werden." Christie's begründet die Entscheidung mit der Unsicherheit des Krieges und den komplexen logistischen und rechtlichen Anforderungen im Zusammenhang mit den Sanktionen.

+++ 02:03 Bürgermeister von Melitopol kommt im Austausch für neun junge Soldaten frei +++Der Bürgermeister der südukrainischen Stadt Melitopol ist nach ukrainischen Angaben im Austausch gegen neun junge russische Soldaten freigekommen. Es handle sich um Rekruten zwischen 20 und 21 Jahren, die laut dem russischen Verteidigungsministerium gar nicht in der Ukraine seien, sagt die Sprecherin des russischen Präsidialamts über die freigelassenen Russen. Iwan Fedorow war am Freitag vergangener Woche aus einem Krisenzentrum in der zwischen Mariupol und Cherson gelegenen Stadt Melitopol verschleppt worden. In einem Video, das zunächst auf Telegram veröffentlich wurde, sagt der ukrainische Präsident Selenskyj am Telefon zu Fedorow, er sei "froh, mit einem lebenden Mann zu sprechen".

+++ 01:30 Kiew: Russische Marine blockiert weiter Teil des Schwarzen Meeres +++Schiffe der russischen Marine blockieren weiterhin die Schifffahrt im nordwestlichen Teil des Schwarzen Meeres. Das teilt der ukrainische Generalstab in einem Bericht zur militärischen Lage mit. An Land konzentrierten sich die russischen Einheiten vor allem auf die Sicherung ihrer Geländegewinne. Es gebe Bemühungen russischer Truppen, südlich der Stadt Isjum vorzudringen, wohl um eine Offensive in Richtung Slowjansk fortzusetzen. Dabei seien sie aber nicht erfolgreich. Im Süden versuchten russische Einheiten nach einem ukrainischen Angriff auf den von Russland kontrollierten Flugplatz nahe der Stadt Cherson die verbliebene Ausrüstung zu verlegen, heißt es weiter. In der Nacht sollen zudem zwei weitere russische Kampfflugzeuge vom Typ Suchoi Su-35 und Su-30 über der Region Kiew zerstört worden sein.

+++ 00:58 Polnischer Ministerpräsident ruft Scholz und Biden zu Kiew-Reise auf +++Polens Ministerpräsident Mateusz Morawiecki wünscht sich, dass weitere Staats- und Regierungschefs der Ukraine einen Solidaritätsbesuch abstatten. Er rufe Scholz, den britischen Premierminister Boris Johnson, US-Präsident Joe Biden und Frankreichs Präsidenten Emmanuel Macron und alle EU-Regierungschefs auf, ebenfalls nach Kiew zu fahren, sagte er der "Bild"-Zeitung. "Sie sollen in die Augen der Frauen und Kinder blicken und ihnen helfen, ihre Leben und ihre Eigenständigkeit zu retten. Dort kämpfen sie für die Werte Europas und der westlichen Welt."

+++ 00:06 Spanische Behörden beschlagnahmen Jacht von Rosneft-Chef +++Die spanischen Behörden haben eine weitere Jacht beschlagnahmt, die offenbar einem russischen Oligarchen gehört. Die 135 Meter lange "Crescent" darf den Hafen von Tarragona nicht verlassen, während polizeiliche Ermittlungen zum Besitzer des Schiffes laufen. Berichten zufolge gehört die "Crescent" Igor Setschin, dem Chef des russischen Ölriesen Rosneft und einem Vertrauten des russischen Präsidenten Wladimir Putin. Das Schiff liegt seit November in Tarragona, einer Hafenstadt etwa 95 Kilometer von Barcelona entfernt. Die Crew der Jacht beantragte am 4. März die Erlaubnis, den Hafen zu verlassen, stach aber nicht in See. Setschin steht auf der Liste der russischen Unternehmer, gegen die die Europäische Union nach dem Einmarsch Russlands in die Ukraine am 24. Februar Sanktionen verhängt hat.

+++ 23:43 Selenskyj-Berater: Vertragsentwurf gibt russische Position wieder +++Der ukrainische Präsidentenberater Mychajlo Podoljak bestätigt die Existenz eines Entwurfs für eine Einigung mit Russland, dämpft allerdings Erwartungen. Ein 15-Punkte-Plan, über den die "Financial Times" berichtete, gebe nur die russischen Forderungen wider, "mehr nicht", schreibt Podoljak auf Telegram. Die ukrainische Seite habe ihre eigene Position. Das Einzige, was er zurzeit als Diskussionsgrundlage bestätigen könne, seien eine Waffenruhe, ein Rückzug der russischen Truppen und Sicherheitsgarantien einer Reihe von Staaten, schrieb der Berater von Präsident Wolodymyr Selenskyj. Dem Zeitungsbericht zufolge wird über einen neutralen Status für die Ukraine verhandelt, sie soll eine eigene Armee behalten. Staaten wie die USA, Großbritannien und die Türkei sollen zusätzlich die ukrainische Sicherheit garantieren.

+++ 23:00 Tod von Kameramann bei Kiew: Frakreichs Justiz ermittelt wegen Kriegsverbrechen +++Nach dem Tod des Fox-News-Kameramannes Pierre Zakrzewski in der Ukraine leitet die französische Justiz Ermittlungen wegen eines möglichen Kriegsverbrechens ein. Die Untersuchung in Frankreich sei möglich, weil Zakrzewski neben der irischen die französische Staatsangehörigkeit habe, teilt die Anti-Terror-Staatsanwaltschaft mit, die auch für Verbrechen gegen die Menschlichkeit zuständig ist. Der Kameramann des US-Nachrichtensenders Fox News war am Montag gestorben, als sein Auto in dem Dorf Horenka, das im Nordwesten an Kiew grenzt, angegriffen wurde. Außer ihm starb die Ukrainerin Oleksandra Kuwschynowa, die ihn begleitete.

+++ 22:18 Lauterbach: Besonders schwer verletzte Ukrainer werden auch in Deutschland behandelt +++Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach ist überzeugt, dass Deutschland die Flüchtlinge aus der Ukraine medizinisch gut versorgen kann. "Ich glaube, dass wir das schaffen", sagt der SPD-Politiker bei "RTL Direkt". Er habe sich bei einem "Überraschungsbesuch" im Berliner Hauptbahnhof ein Bild von der Lage und dem Gesundheitszustand der Geflüchteten gemacht: "Es sind Menschen, die schon einen weiten Weg hinter sich haben, und die wir gut medizinisch versorgen können", so der Minister. "Nach dem Asylbewerber-Leistungsgesetz werden wir eine umfängliche medizinische Versorgung anbieten." Besonders schwer verletzte Ukrainerinnen und Ukrainer hole man aus dem Land heraus. Hilfsorganisationen brächten sie aus der Ost- in die Westukraine und von dort in Anrainerländer, meist Polen, und dann nach Deutschland. "Dort haben wir das Kleeblatt-System, das man aus der Corona s-Krise kennt, und damit verteilen wir sie auf die Bundesländer." Das sei ein gut organisiertes System. "Noch sind es zum Glück nicht so viele, die kommen, aber bisher hat es funktioniert. Wir sind damit durchaus leistungsbereit."

+++ 22:01 Russische Behörden leiten erste Verfahren wegen "Falschinformationen" ein +++Die russische Justiz hat die ersten drei Strafverfahren wegen der Verbreitung von "Falschinformationen" über die russische Armee eingeleitet. Im Visier der Ermittler sind zwei nicht namentlich genannte Beschuldigte aus Tomsk und Sewersk in Sibirien sowie die im Ausland lebende Russin Veronika Belotserkowskaja, heißt es auf der Website des russischen Ermittlungskomitees. Gegen Belotserkowskaja, der 900.000 Menschen im Online-Dienst Instagram folgen, soll demnach ein internationaler Haftbefehl ausgestellt werden. Die Verdächtigen sollen nach Angaben des Ermittlungskomitees Anfang März im Internet "Falschinformationen" über das Vorgehen der russischen Truppen in der Ukraine verbreitet haben.

+++ 21:51 Großbritannien will Kiew Luftabwehrraketen liefern +++Der britische Verteidigungsminister Ben Wallace bestätigt die geplante Lieferung von Luftabwehrraketen an die Ukraine. Bereits in der vergangenen Woche kündigte London an, es werde geprüft, ob der Ukraine sogenannte Starstreak-Raketen zur Verfügung gestellt werden können. Nun kam die endgültige Zusage. "Wir liefern sie, sie werden an den Schauplatz gehen", sagt Wallace der BBC zufolge am Rande eines Treffens der NATO-Verteidigungsminister in Brüssel. Unklar ist jedoch, wie viele der Raketen an die Ukraine weitergegeben werden sollen. Eine Flugverbotszone über der Ukraine lehnte Wallace jedoch als "Schritt zu weit" erneut ab.

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