17.04.2022
Der russische Präsident Wladimir Putin befindet sich laut Österreichs Bundeskanzler Karl Nehammer "in seiner eigenen Kriegslogik". Putin "glaubt, dass er diesen Krieg gewinnt", sagt Nehammer dem US-Sender NBC in einem Interview. Als erster westlicher Staatschef seit Beginn des russischen Überfalls auf die Ukraine hatte der ÖVP-Politiker den Kremlchef am Montag persönlich in Moskau getroffen. Vor seiner Reise in den Kreml war Nehammer zusammen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in dem Kiewer Vorort Butscha, "um Putin (später) mit dem zu konfrontieren, was ich gesehen hatte", so der österreichische Kanzler. Auch Nehammer saß nach eigener Aussage an dem langen Tisch, an dem bereits kurz vor Beginn der russischen Invasion der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz gesessen hatte. Bilder von dem Treffen zwischen Nehammer und Putin hat es keine gegeben.
+++ 08:12 FSB beantragt mehr Geld für Bestattungen getöteter Soldaten +++Der russische Geheimdienst FSB fordert vom Kreml offenbar mehr Geld für die Bestattung getöteter Soldaten. Das berichtet der "Business Insider" mit Verweis auf Dokumente, die von "Radio Europe/Radio Liberty (RFE/RL)" eingesehen wurden. Demnach habe der FSB um eine Erhöhung von 17 Prozent bei der staatlichen Finanzierung von Bestattungen gebeten. Zudem solle auch das Maximum für die Beerdigung eines Soldaten auf 74.200 Rubel (etwa 825 Euro) erhöht werden.
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+++ 07:41 Ukraine: Teilblockade von Charkiw dauert an +++Die Teilblockade der östlichen Millionenstadt Charkiw und der Beschuss von Wohngebieten durch die russischen Truppen dauern nach ukrainischen Angaben weiter an. In seinem Lagebericht warnt der ukrainische Generalstab zudem vor der weiteren Möglichkeit von Raketenangriffen auf die Regionen Tschernihiw im Norden und Sumy im Nordosten. Von dort hatten sich russische Truppen jüngst nach Verlusten und aufgrund eines künftigen russischen Fokus der Kämpfe auf den Osten des Landes zurückgezogen.
+++ 07:11 Bürgermeister: Mehr als 70 Prozent der Gebäude in Irpin zerstört +++Mehr als 70 Prozent der Gebäude in Irpin sind offenbar entweder beschädigt oder zerstört. Das teilt der Bürgermeister des Kiewer Vororts, Oleksandr Markushyn, laut "Kyiv Independent" über Telegram mit. Der ukrainische Politiker bezieht sich dabei auf eine UN-Auswertung von Satellitenbildern. Demnach zeigten sich an über 1000 Gebäuden der Stadt die Folgen des Krieges: 115 Gebäude wurden offenbar vollständig zerstört, 689 seien erheblich, 187 teilweise beschädigt. Die UN-Analysten weisen darauf hin, dass die Bilder vom 31. März stammten und die Schätzung damit nicht vollständig sei.
+++ 06:46 Ukraine: Russland plant "vermutlich" Landung der Marine in Mariupol +++Die russische Armee hat ukrainischen Angaben zufolge Luftangriffe auf die heftig umkämpfte Hafenstadt Mariupol fortgesetzt. Das teilt der ukrainische Generalstab in seinem Lagebericht mit. Angriffe seien auch im Bereich des Hafens erfolgt, heißt es weiter. Russische Einheiten bereiteten sich zudem "vermutlich" auf eine Marineoperation zur Landung in Mariupol vor. Moskau hat am gestrigen Samstag erklärt, dass die Stadt bereits praktisch unter Kontrolle russischer Einheiten stünde. Rund 2500 verbliebene ukrainische Kämpfer seien in dem Stahlwerk Asowstal eingekesselt.
+++ 06:23 EU-Kommission bereitet Embargo für russisches Öl vor +++Die EU-Kommission arbeitet laut ihrer Präsidentin an einer Verfahrensweise für ein Öl-Embargo. "Wir entwickeln gerade kluge Mechanismen, damit im nächsten Sanktionsschritt auch Öl einbezogen werden kann", sagt Ursula von der Leyen der "Bild am Sonntag". Öl werde global gehandelt. "Was nicht passieren soll, ist, dass Putin auf anderen Märkten noch höhere Preise für Lieferungen kassiert, die sonst in die EU gehen."
+++ 05:55 Bericht: Weitere US-Waffen treffen in der Ukraine ein +++Erste Teile des jüngsten Unterstützungspakets an Waffen und Munition aus den USA sind in der Ukraine eingetroffen. Das berichtet der TV-Sender CNN in der Nacht unter Berufung auf einen Beamten im Weißen Haus. Washington hatte am Mittwoch Kiew weitere Waffen und Munition im Wert von bis zu 800 Millionen US-Dollar (740 Millionen Euro) zugesagt - darunter auch Artillerie, gepanzerte Fahrzeuge und Hubschrauber. Die neuen Lieferungen sollen die Ukraine demnach insbesondere angesichts des befürchteten russischen Großangriffs in der östlichen Donbass-Region unterstützen. Die US-Regierung hat der Ukraine seit Beginn des russischen Angriffskrieges Ende Februar damit bereits Waffen im Wert von 2,5 Milliarden US-Dollar zugesagt oder geliefert.
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+++ 05:32 Bestsellerautor: Putin muss derzeit keine Palastrevolte befürchten +++Der einflussreiche bulgarische Politologe und Buchautor Ivan Krastev sieht derzeit wenig Chancen für eine Palastrevolte gegen den russischen Präsidenten Wladimir Putin. "Es ist sehr schwierig, eine Palastrevolte zu organisieren, wenn man davon ausgehen muss, dass man dabei die Bevölkerung nicht hinter sich hat", sagt Krastev dem "Tagesspiegel am Sonntag". Es wäre ein Irrtum zu glauben, dass sich Russland innerhalb der nächsten drei oder sechs Monate allein wegen der Sanktionen und des wirtschaftlichen Drucks ändert.
+++ 04:50 Prinz Harry hebt bei Invictus Games Teilnehmer aus der Ukraine hervor +++Prinz Harry sagt bei der Eröffnungsfeier der Invictus Games in den Niederlanden angesichts des russischen Angriffskriegs zu den Teilnehmern aus der Ukraine: "Eure Tapferkeit und eure Entscheidung, hierher zu kommen", könne "gar nicht hoch genug eingeschätzt werden". "Die Welt ist mit euch vereint, und doch habt ihr mehr verdient." Seine Frau Meghan fügt auf Ukrainisch hinzu: "Ruhm für die Ukraine". Bei der Eröffnung des von Harry gegründeten Sportwettbewerbs für Kriegsverletzte handelt es sich um den ersten gemeinsamen offiziellen Auftritt des Enkels von Queen Elizabeth II. und seiner Frau seit ihrem überraschenden Rückzug aus der Königsfamilie vor zweieinhalb Jahren.
+++ 04:12 Esken bietet auch vor Putin flüchtenden Russen Schutz in Deutschland an +++Neben Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine sagt die SPD-Vorsitzende Saskia Esken auch Schutz suchenden Russen die Aufnahme in Deutschland zu. "Menschen, die bei uns Schutz vor Putins Krieg suchen, werden diesen Schutz auch finden", sagt Esken den Zeitungen der Funke Mediengruppe. "Das gilt auch für Russinnen und Russen, die ihrem Präsidenten, seinen Lügen und seinem imperialistischen Großmachtdenken den Rücken kehren und das Land verlassen. Sie und alle Menschen in Europa haben eine Chance auf einen Neubeginn in Frieden und Sicherheit verdient." Esken fügt hinzu: "Dieser brutale Krieg verlangt unsere vollen und warmen Herzen und gleichzeitig unser besonnenes Handeln."
+++ 03:35 Röttgen fordert Schwesigs Rücktritt +++Der CDU-Bundestagsabgeordnete und Außenexperte Norbert Röttgen hat Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig nach jüngsten Berichten über ihre Verflechtungen mit Russland den Rücktritt nahegelegt. "Wenn die zuletzt in Medien beschriebenen Sachverhalte zutreffen, dann kann Frau Schwesig nicht im Amt bleiben; das ist völlig ausgeschlossen", sagte er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). "Sie hat mit einem russischen Unternehmen gemeinsame Sache gemacht und die Öffentlichkeit anhaltend und bewusst getäuscht." Röttgen fügt mit Blick auf andere SPD-Politiker wie Altkanzler Gerhard Schröder hinzu: "Es ist jetzt die Verantwortung der SPD, diese langjährigen geheimen Verstrickungen mit dem russischen Staat und mit von Russland gelenkten Unternehmen systematisch aufzuarbeiten."
+++ 03:00 EU will Sanktionen auf Sberbank ausweiten +++EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen plant die Ausweitung der russischen Sanktionen auf die wichtige Sberbank und bereitet einen Mechanismus für ein Öl-Embargo vor. "Wir sehen uns weiter den Bankensektor an, insbesondere die Sberbank, die alleine 37 Prozent des russischen Bankensektors ausmacht", sagt von der Leyen der "Bild am Sonntag" zu einem sechsten Sanktionspaket. "Und natürlich geht es um Energiefragen."
+++ 02:25 Özdemir fordert mehr Waffen für Ukraine wegen möglicher Hungerkrise +++Ernährungs- und Landwirtschaftsminister Cem Özdemir dringt auf eine Ausweitung der Waffenlieferungen in die Ukraine, um eine globale Hungerkrise abzuwenden. "Uns erreichen alarmierende Nachrichten aus der Ukraine, wo russische Truppen offenbar gezielt auch landwirtschaftliche Infrastruktur und Lieferketten zerstören", sagt der Grünen-Politiker den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Das könne langfristige Auswirkungen auf die Leistungsfähigkeit der ukrainischen Landwirtschaft und damit auf die Weltversorgung haben. "Darum ist es so wichtig, dass der Westen die Ukraine mit weiteren, wirkungsvolleren Waffen unterstützt - und da sollte sich Deutschland nicht ausnehmen. Betroffen von Putins "Strategie des Aushungerns" seien allem die Länder Afrikas, in denen viele Menschen schon jetzt zu wenig zu essen hätten, sagt der Minister.
+++ 01:49 Ukraine: Rund 1450 Menschen aus umkämpften Gebieten gebracht +++Rund 1450 Menschen sind ukrainischen Angaben zufolge am Samstag aus umkämpften Gebieten des Landes in Sicherheit gebracht worden. Etwa 1380 Menschen kamen in der Stadt Saporischschja aus mehreren Städten im Süden und Osten des Landes an, darunter 170 aus der schwer umkämpften Hafenstadt Mariupol, teilt das Büro des Präsidenten am Samstag auf Telegram mit. Aus drei Städten der Region Luhansk seien "unter andauerndem Beschuss" 68 Menschen geholt worden. Eine Evakuierung aus der Stadt Lyssytschansk in dem Gebiet sei aufgrund "massiven Beschusses" vereitelt worden.
+++ 01:17 Russland setzt ukrainischen Kämpfern in Mariupol ein Ultimatum +++Das russische Verteidigungsministerium gewährt einer Nachrichtenagentur zufolge ukrainischen Streitkräften in Mariupol das Leben, wenn sie sich ergeben. "Wir garantieren, dass das Leben all derer, die ihre Waffen niederlegen, verschont wird", zitiert die Nachrichtenagentur Tass den russischen Generaloberst Michail Misinzew. Angesprochen sind die noch verbleibenden Kämpfer in der belagerten Fabrik Asowstal. Gemäß der vorgeschlagenen Vereinbarung müssen sie das Stahlwerk ohne Waffen zwischen 6 Uhr und 13 Uhr Moskauer Zeit (5 Uhr und 12 Uhr MESZ) verlassen. Aus Kiew gibt es keine unmittelbare Reaktion auf das Angebot.
+++ 00:47 Selenskyj: Lage in Mariupol ist "einfach unmenschlich" +++In der umkämpften ukrainischen Hafenstadt Mariupol ist die Lage laut Präsident Wolodymyr Selenskyj weiter äußerst ernst. Die Situation sei zudem "einfach unmenschlich", sagt Selenskyj in seiner abendlichen Videoansprache. Er beschuldigt Moskau, bewusst zu versuchen, alle Menschen dort auszulöschen. Selenskyj macht keine Angaben zur Situation der ukrainischen Streitkräfte in der Stadt. Russischen Angaben zufolge haben sich mittlerweile alle verbliebenen ukrainischen Kämpfer in dem Stahlwerk Asowstal verschanzt. Um die Situation in Mariupol zu beeinflussen, sagt Selenskyj weiter, gebe es nur zwei Möglichkeiten. Entweder die Partnerländer der Ukraine stellten sofort alle notwendigen schweren Waffen zur Verfügung, auch Flugzeuge, damit man den Druck auf die Stadt verringern und diese deblockieren könne. Der zweite Weg sei ein Verhandlungspfad, bei dem auch die Partner eine maßgebliche Rolle spielen müsste n.
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+++ 00:16 Von der Leyen fordert von EU-Staaten rasche Lieferung schwerer und leichter Waffen +++EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen appelliert an die EU-Länder, der Ukraine schnell Waffen zu liefern. "Für alle Mitgliedstaaten gilt, wer kann, sollte schnell liefern, denn nur dann kann die Ukraine in ihrem akuten Abwehrkampf gegen Russland bestehen", sagt von der Leyen der "Bild am Sonntag". "Ich unterscheide nicht zwischen schweren und leichten Waffen. Die Ukraine muss das bekommen, was sie zur Verteidigung braucht und was sie handhaben kann." Die EU-Kommissionspräsidentin bereitet die Bürger in Europa auf einen langen militärischen Konflikt vor: "Wir müssen alles tun, dass er so schnell wie möglich endet. Und wir müssen uns zugleich darauf vorbereiten, dass der Krieg schlimmstenfalls noch Monate, gar Jahre dauern kann."
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+++ 23:46 Deutscher Begriff "Putinversteher" bekommt Wikipedia-Eintrag auf Englisch +++Das Wort "Putinversteher" wird laut einem Twitter-Beitrag der Deutschen Welle in Ländern außerhalb Deutschlands immer häufiger gebraucht. International bekannt wurde es bereits 2014, als Russland die ukrainische Halbinsel Krim annektierte. Nun setzt sich der Trend fort. Dazu habe auch die Debatte um die Verbindungen des Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier zu Russlands Präsident Putin und die Führungsriege des Kremls beigetragen, so die Deutsche Welle. Der Begriff hat vor Kurzem sogar einen Wikipedia-Eintrag auf Englisch bekommen.
+++ 23:11 Papst wendet sich an Bürgermeister von Melitopol: "Wir alle beten mit euch und für euch" +++Mit einer stimmungsvollen Feier ist im Petersdom die Osternacht im Gedenken an die Auferstehung Jesu Christi zelebriert worden. Papst Franziskus sorgt dabei am Ende der Predigt für einen emotionalen Höhepunkt, als er sich direkt an Iwan Fedorow wendet, den Bürgermeister der südukrainischen Stadt Melitopol, der als Gast in der ersten Reihe saß. "Wir alle beten mit euch und für euch", sagt Franziskus, "in dieser Dunkelheit, in der Ihr lebt, der Dunkelheit des Krieges, der Grausamkeit". Er spricht den Ukrainern Mut zu. Fedorow war im Krieg von den Russen entführt und erst im Zuge eines Gefangenenaustausches freigelassen worden. Zusammen mit Parlamentariern war er im Vatikan zu Gast. Franziskus schloss seine Predigt mit dem Satz "Christus ist auferstanden" auf Ukrainisch.
+++ 22:30 Selenskyj pocht auf schnellere Waffenlieferungen für Ukraine +++Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj fordert mehr Tempo bei den Waffenlieferungen für sein Land. "Von dem Moment an, an dem sie sagen, wir haben beschlossen der Ukraine Waffen zu liefern, bis unsere Streitkräfte die Waffen erhalten, können zwei bis drei Wochen vergehen", sagt der Staatschef in einem Interview für ukrainische Internetmedien. Der Prozess dauere zu lange, so Selenskyj. "Worauf setzen sie, dass wir monate- oder jahrelang kämpfen?" Dennoch erhalte die Ukraine Waffen, sagte Selenskyj. "Ich finde wenig. Russland meint, dass wir sehr viel erhalten. Das ist ebenfalls kein schlechtes Resultat." Dennoch glaubt Selenskyj, dass die Ukraine längerfristig kein Problem mit Waffenmangel haben wird: "Das ist mein Gefühl von den Zusagen, die wir haben."
+++ 21:54 Russland meldet Abschuss von Flugzeug mit Ladung westlicher Waffen +++Nach Darstellung des russischen Verteidigungsministeriums ist in der Region um Odessa ein ukrainisches Transportflugzeug abgeschossen worden, das Waffen westlicher Regierungen liefern sollte. Das Ministerium legt keine Belege vor, eine Stellungnahme der Ukraine liegt nicht vor.
+++ 21:24 Briten wollen versprochene bewaffnete Fahrzeuge in den kommenden Tagen liefern +++Der britische Premierminister Boris Johnson hat dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj die Lieferung bewaffneter Fahrzeuge in den kommenden Tagen versprochen. Johnson habe Selenskyj versichert, Großbritannien werde der Ukraine weiterhin Material bereitstellen, um sich selbst zu verteidigen, hieß es am Samstagabend in einer Mitteilung der Downing Street. Die beiden Regierungschefs hätten außerdem über die Notwendigkeit einer langfristigen Lösung für die Sicherheit der Ukraine gesprochen. Johnson wolle eng mit Partnern und Verbündeten zusammenarbeiten, um zu gewährleisten, dass das Land in den kommenden Wochen und Monaten seine Souveränität verteidigen könne. In der vergangenen Woche hatte Johnson Selenskyj persönlich in Kiew getroffen.
+++ 20:51 Bloomberg: Abramowitsch zu Verhandlungen in Kiew +++Der Oligarch Roman Abramowitsch ist laut einem Bericht von Bloomberg nach Kiew gereist und hat dort mit ukrainischen Beteiligten über Möglichkeiten gesprochen, die ins Stocken geratenen Verhandlungen wieder zu beleben. Die Nachrichtenseite beruft sich in ihrem Bericht auf informierte Kreise. Ein Sprecher von Abramowitsch wollte die Sache demnach nicht kommentieren. Abramowitsch gilt unter Putins Verbündeten als denen zugehörig, die einer diplomatischen Lösung des Konflikts nicht abgeneigt sind.
+++ 20:18 Moskau teilt Video geretteter Soldaten von gesunkenem Raketenkreuzer "Moskwa" +++Nach dem Untergang des russischen Raketenkreuzers "Moskwa" im Schwarzen Meer hat das Verteidigungsministerium in Moskau ein Video veröffentlicht, das Mitglieder der Besatzung zeigen soll - wohl um Berichten entgegenzutreten, nach denen diese nicht gerettet werden konnten. In dem knapp eine halbe Minute langen Clip sind Dutzende junge Männer in schwarzen Uniformen zu sehen - an Land und offenbar wohlauf. Wie viele es genau sind, ist aufgrund zusammengeschnittener Sequenzen schwer abschätzbar. Auf Twitter meinten einige Nutzer, dass das keinesfalls die rund 500 Besatzungsmitglieder sein könnten, die angeblich zum Unglückszeitpunkt auf der "Moskwa" gewesen sein sollen. Aus Moskau hieß es nach dem Unglück, die Besatzung sei evakuiert worden, bevor das Boot sank. Eine Sprecherin der südukrainischen Kräfte, Natalja Humenjuk, hingegen meinte, russische Rettungsboote seien wegen eines Sturm s nicht richtig an die brennende "Moskwa" herangekommen und hätten die Matrosen nicht retten können.
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