Olaf Scholz stellt sich Fragen: Was macht Deutschland im Ukraine-Krieg?

Olaf Scholz stellt sich Fragen: Was macht Deutschland im Ukraine-Krieg? - FOCUS Online

Regierungsbefragung im Liveticker: Was unternimmt Deutschland im Ukraine-Krieg? Bundeskanzler Scholz stellt sich Fragen

Bundeskanzler Olaf Scholz stellt sich am Mittwochmittag in einer Regierungsbefragung den Fragen der Bundestagsabgeordneten. FOCUS Online berichtet ab 13 Uhr hier im Liveticker.

Am Mittwochmittag stellt sich Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in einer Regierungsbefragung im Bundestag den Fragen der Abgeordneten. Die Abgeordneten können Mittwoch nach der Sitzung des Bundeskabinetts über die dort besprochenen Vorhaben Auskunft erhalten und Fragen an die Bundesregierung stellen. In der heutigen Sitzung des Bundeskabinetts soll es vor allem um die den Ausbau erneuerbarer Energien gehen, den Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) vorantreiben möchte.

Es ist Scholz' zweite Befragung als Kanzler. Themen dürften unter anderem der Ukraine-Krieg und der Umgang mit der Corona-Pandemie sein. Zum Auftakt will Scholz ein Eingangsstatement abgeben. Danach können Fragen dazu und dann auch zu anderen Themen gestellt werden.

Live im Stream und im Ticker: Regierungsbefragung mit Bundeskanzler Olaf Scholz

Die Befragung soll gegen 13 Uhr beginnen. FOCUS Online berichtet dann hier über die wichtigsten Aussagen im Liveticker. Außerdem können sie die Befragung hier auch im Livestream verfolgen.

Dreimal im Jahr findet eine solche Befragung des Bundeskanzlers statt. Die einstündige Befragung der Regierungsspitze im Bundestag wurde 2019 eingeführt.

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Die Zeiten einer Vertuschung von Kriegsverbrechen sind vorbei. Zu Zeugenaussagen und forensischen Untersuchungen kommen nun Satellitenaufnahmen und die Auswertung sozialer Medien. Schwierig bleibt es aber, der Verantwortlichen habhaft werden.

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lho

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